ADFC Flensburg : ADFC Flensburg: Die Radwege bleiben auf der Strecke

Abgasarm: Das Fahrrad könnte in Flensburg große Mengen klimaschädlicher Emissionen verhindern helfen.
Abgasarm: Das Fahrrad könnte in Flensburg große Mengen klimaschädlicher Emissionen verhindern helfen.

Radler-Lobby prüft Rats-Parteien: Konsequenter Ausbau und Modernisierung des Flensburger Radwegenetzes nicht in Sicht

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03. Mai 2018, 08:50 Uhr

Wahlkampfzeiten sind immer gute Zeiten, um Kommunalpolitikern auf den Zahn zu fühlen. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club in Flensburg hat es mit einem um zehn Themen zusammengestellten Fragenkatalog für die sieben großen im Rat vertretenen Fraktionen versucht und eine aus dem Blickwinkel der Radfahrerlobby eher ernüchternde Resonanz erzeugt. Mit Ausnahme der FDP, die sich gar nicht zur Verbesserung des Radverkehrs äußern mochte, zeigten sich die Ratssparteien zwar willig, verwiesen aber häufig auf die leere Klimastadtkasse, die Investitionen im größeren Umfang kaum zulasse.

Für Investitionen in ein modernes Radwegenetz rät der Nationale Radverkehrsplan des Bundes seinen Gemeinden und Städten, pro Einwohner und Jahr 19 Euro zu veranschlagen. Über den Daumen gepeilt wären das für Flensburg 1,8 Millionen Euro, folgte die Stadt der Empfehlung des ADFC wären es gar 2,8 Millionen Euro. Davon, so der Club in seiner Analyse, sei Flensburg aber weit entfernt. Hier fehlt häufig schon das Geld für die Instandhaltung der vorhandenen Radwege, von einer Strukturverbesserung sei man weit entfernt. Der ADFC sieht hier klar Bund und Land als Fördermittelgeber in der Pflicht. Welche Bedeutung die aber dem Radwegenetz beimessen, zeigt ein Blick auf den Nationalen Radverkehrsplan, der bundesweit jährlich gerade mal 3 Millionen Euro an Fördermitteln bereit stellt, die sich im Schnitt 100 Städte und Gemeinden als Antragsteller teilen. Vor diesem Hintergrund mag die Zögerlichkeit der Parteien im investiven Bereich zu betrachten sein. Gleichwohl wären SPD, Grüne und Linke bei vorhandenen Mitteln bereit, 8 Millionen Euro ins Bahndammradeln zu investieren, ergibt die Umfrage. Man wird ja noch träumen dürfen.

Die Parteien bewerteten die Möglichkeiten in der kommunalen Radverkehrspolitik überwiegend zurückhaltend. Einzig die CDU setzt eine konkrete Marke. Mindestens 26 Prozent der Mittel für Straßenbau und -unterhaltung, das wären schon zwei Millionen Euro. Die anderen Fraktionen sind zurüclkhaltender: Die Investitionsmittel seien abhängig vom Haushalt, SPD, für eine signifikante Steigerung fehlt das Geld, Grüne, ÖPNV hat Vorrang, Linke, begrenzte Mittel, SSW und WiF.

Vor diesem Hintergrund stellt der Club fest, dass die Parteien den Radverkehr zwar grundsätzlich stärker fördern wollen, über die dafür notwendige Finanzausstattung aber nur sehr vage Aussagen treffen. Auch blieben die Parteien die Antwort auf die Frage schuldig, wie sie künftig zu einer gerechteren Aufteilung der Verkehrsflächen kommen wollen.

Übereinstimmungen stellte der ADFC bezüglich des Bahndamm-Radwegs, des Neumarkt-Umbaus, der Entschärfung von Gefahrenpunkten, von Fahrradampeln, Fahrradmitnahme in Bus und Bahn, Abstellmöglichkeiten sowie einer grundsätzlichen Verbesserung der Radverkehrsinfragstruktur fest. Lobby-Lob gab’s für Linkspartei und die Grünen. Deren Sachkompetenz spiegele sich jedoch nicht immer im Abstimmungsverhalten wider, tragfähige Mehrheiten für eine Förderung des Radverkehrs seien kaum erkennbar.

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