Handelsstreit und Atomabkommen : Angela Merkel auf schwieriger Mission in China

<p>Angela Merkel wird vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang (l) auf dem Ostplatz vor der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren begrüsst.</p>

Angela Merkel wird vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang (l) auf dem Ostplatz vor der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren begrüsst.

Mit militärischen Ehren wurde Angela Merkel in Peking begrüßt. Doch es wird kein leichter Besuch für die Kanzlerin.

shz.de von
24. Mai 2018, 07:51 Uhr

Peking | Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Peking mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Frühstück der beiden Regierungschefs begann mit der Zeremonie vor der Großen Halle des Volkes der formelle Teil der politischen Gespräche in großer Runde.

Merkel und Li haben sich angesichts der Abschottungspolitik der USA zu globalem Freihandel und internationalen Lösungsansätzen für Krisen bekannt. Merkel pochte nach dem Gespräch mit Li zugleich auf gleiche Marktzugangsbedingungen für deutsche Firmen in China wie für chinesische Unternehmen in Deutschland. Der Bundesregierung sei es sehr recht, wenn China mehr in der Bundesrepublik investiere, sagte die Kanzlerin.

Schwieriger Besuch

Merkel betonte, sie wünsche sich Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China. Dies könne eine Grundlage für ein späteres Freihandelsabkommen sein. Zu den bilateralen Problemen in der Wirtschaft und im Blick auf die Menschenrechtslage in China sagte die Kanzlerin, man habe zwischen Berlin und Peking Gesprächsformate gefunden, in denen auch schwierige Themen offen angesprochen werden könnten.

Merkel wird auch von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet, die an der Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses teilnehmen wird. Deutsche Unternehmen beklagen eine Verschlechterung der Geschäftsbedingungen in China und fühlen sich weniger willkommen als zuvor. Es gibt Klagen über Markthürden, erzwungenen Technologietransfer und mangelnden Schutz geistigen Eigentums.

Auf ihrer ersten China-Reise seit der Bildung der neuen Bundesregierung wird Merkel am Nachmittag auch von Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen. Am Freitag wird Merkel in die südchinesische Metropole Shenzhen weiterreisen, die als Hochburg der chinesischen Innovation gilt.

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