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Schlagloch-Soli : Sonderabgabe für Autofahrer: Albig legt nach

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Er weicht nicht zurück: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig sieht die Notwendigkeit, die maroden Straßen in Deutschland mit einer Sonderabgabe aller Autofahrer zu reparieren.

shz.de von
erstellt am 22.Apr.2014 | 12:26 Uhr

Kiel | Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat seinen Vorschlag einer Sonderabgabe von allen deutschen Autofahrern mit Nachdruck verteidigt. „Deutschland steht vor dem Infarkt seiner Infrastruktur“, sagte Albig am Dienstag in Kiel. Es gebe einen einstimmigen Länderbeschluss, wonach jedes Jahr sieben Milliarden Euro zusätzlich zur Sanierung der verfallenden Straßen bereitgestellt werden sollten. Die große Koalition in Berlin habe lediglich fünf Milliarden für die gesamte Legislaturperiode vereinbart. Das sei einfach zu wenig, und dass diese Summe tatsächlich fließe, sei außerdem noch unsicher.

„Wenn wir kneifen, wird uns die Realität einholen“, betonte Albig. Er erneuerte seine Forderung nach einem Reparaturfonds, aus dem jedes Jahr bis zum Jahr 2030 sieben Milliarden Euro in die Straßensanierung fließen könnten. Er wisse, dass für den Autobereich im weitesten Sinne 50 Milliarden Euro jedes Jahr etwa durch die Kfz-Steuer und die Mineralölsteuer zur Verfügung stünden. Seit Jahrzehnten werde dieses Geld aber auch für andere Zwecke, etwa zur Stützung der Sozialversicherungssysteme, ausgegeben.

Die Mittel aus dem Reparaturfonds wären definitiv zweckgebunden - auch wenn dies manchen Haushälter zum Haareraufen brächte. Wenn Deutschland wirtschaftlich Erfolg haben wolle, müsse es eine funktionierende Infrastruktur haben, sagte Albig. Diese Aufgabe sei vergleichbar mit der deutschen Einheit.

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