Auto und Verkehr : Parkplätze und Parken: Was erlaubt und was verboten ist

<p>So viel Parkfläche wie auf diesem Bild gibt es nicht überall. Doch auch wenn es knapp wird, müssen gewisse Regen befolgt werden.</p>

So viel Parkfläche wie auf diesem Bild gibt es nicht überall. Doch auch wenn es knapp wird, müssen gewisse Regen befolgt werden.

Für den Umzug selbst Parkplätze freihalten und reservieren, oder aber auf dem Parkplatz mit dem Sohn fahren üben? Dafür gibt es bestimmte Regeln und Verbote, die einzuhalten sind.

Karen Bartel von
04. September 2018, 23:12 Uhr

Einen Parkplatz zu finden, ist oft schon schwer genug. Manchmal kommt dann noch die verunsichernde Frage dazu: „Darf ich hier überhaupt parken?“. Tobias Klingelhöfer, Rechtsexperte bei Arag, gibt Antworten rund um das Thema Parken und Parkplätze.

Die Parkscheibe

Theoretisch dürfte man sich selbst eine Parkscheibe basteln, jedoch muss diese ganz spezifische Vorgaben erfüllen: elf Zentimeter Breite, fünfzehn Zentimeter Höhe, in den Farben blau-weiß und ohne Verzierungen oder Werbung auf der Vorderseite. Die Parkscheibe sollte immer im Auto gut sichtbar im Auto liegen. Beim Einstellen muss man immer die Uhrzeit auf die nächste halbe oder volle Stunde ausrichten: Parkt man um 11:10 Uhr, stellt man die Scheibe auf 11:30 und wer um 11:35 ankommt, stellt sie auf Punkt zwölf Uhr. Dabei ist es verboten, die Parkscheibe weiterzudrehen.

  1. Wer gewinnt im Kampf um einen Parkplatz?

    Oft ergibt sich ein kleines Duell um einen heißbegehrten, freien Parkplatz. Doch wer gewinnt? „Wer im Streitfall das Recht auf einen Parkplatz hat, ist keine Frage der PS-Zahl, des Fahr- oder gar Sehvermögens. Wer die Parklücke zuerst unmittelbar erreicht, hat Vorrang (StVO, § 12 Abs. 5 S. 1). Natürlich ist das mit dem ‚zuerst unmittelbar‘ im Kampf um einen Parkplatz oft so eine Sache. Aber befindet sich ein Autofahrer beispielsweise in einer Straße mit Gegenverkehr auf der gegenüberliegenden Straßenseite, hat er die Parklücke zwar womöglich als erster gesehen, aber noch nicht unmittelbar erreicht“, erklärt Klingelhöfer. „Der Vorrang desjenigen, der zuerst an der Parklücke angekommen ist, bleibt übrigens auch erhalten, wenn er zunächst an der Lücke vorbeifährt, um dann rückwärts einzuparken, oder wenn er noch anderweitig rangieren muss. Vorrang hat übrigens auch der Fahrer, der an einer frei werdenden Parklücke wartet. Wer sich dann von der anderen Seite in eine Parklücke drängelt, während das ausparkende Auto dem Wartenden noch den Weg versperrt, verstößt gegen die StVO – und kann mit einem Bußgeld bestraft werden.“

     
  2. Was macht man, wenn der Parkscheinautomat kaputt ist?

    Dies ist in erster Linie keine Ausrede für den Parkenden, sodass er kostenlos parken darf. Das sagt der Experte dazu: „Dann ist unter Umständen ein kurzer Spaziergang zum nächstgelegenen Automaten fällig. Denn wenn der naheliegende Parkscheinautomat defekt ist, sollte ein anderer gesucht werden. Auch die vermeintlich nicht akzeptierten Münzen schützen nicht vor Strafe. Das Ordnungsamt erwartet in dem Fall, dass man sich andere Münzen besorgt. Sollte alle Mühe nicht zum Ziel bzw. Parkticket führen, muss man eine Parkscheibe auslegen und sich auch damit natürlich an die Höchstparkdauer halten,“ so Klingelhöfer.

    <p>Ein kaputter Parkscheinautomat bedeutet nicht automatisch Glück und kostenloses Parken.</p>
    Adobe Stock

    Ein kaputter Parkscheinautomat bedeutet nicht automatisch Glück und kostenloses Parken.



     
  3. Darf man einen Parkplatz reservieren?

    „Nein! Denn man behindert dabei unter Umständen sogar die anderen Verkehrsteilnehmer und verhält sich laut StVO ordnungswidrig (§ 1 Abs. 2)“, so Klingelhöfer. Das gilt auch für Umzüge, denn einen Parkplatz dafür reservieren darf nur das Ordnungsamt. Dort erhält man amtliche Schilder, die drei Tage vorher aufgestellt werden müssen. Der Experte ergänzt: „Ich rate Autofahrern dringend davon ab, ihr Recht durchsetzen zu wollen und auf die reservierende Person zuzufahren, um sie zum Weggehen zu bewegen. Das kann grundsätzlich den Straftatbestand der Nötigung erfüllen (§ 240 Strafgesetzbuch - StGB). Und der kann mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden. Allerdings ist die Rechtsprechung in der Frage, ob man sich in dieser Situation tatsächlich strafbar macht, nicht einheitlich.“

     
  4. Darf man für kurze Zeit auf einem Behindertenparkplatz parken?

    Hier gibt Klingelhöfer eine klare Antwort: „Auf keinen Fall! Wer sein Fahrzeug ohne entsprechenden Ausweis auf einem Behindertenparkplatz parkt, muss 35 Euro Bußgeld zahlen. Und dabei ist den Behörden ziemlich egal, wie kurz die Parkdauer war. Und ich warne eindringlich davor, mit dem Behindertenausweis anderer Personen diese speziellen Parkplätze zu blockieren. Diese Dreistigkeit ist eine Frau teuer zu stehen gekommen, die mit dem Ausweis ihrer Mutter missbräuchlich parkte und 1.500 Euro Strafe zahlen musste (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Az.: 5 St RR 336/04).“

     
  5. Darf man auf einem Parkplatz fahren und einparken üben?
    „So verlockend es ist, auf einem großen, leeren Parkplatz noch ein wenig am Feinschliff des fahrerischen Könnens zu feilen – wir raten Fahrschülern dringend davon ab, auf einem öffentlichen Parkplatz zu üben; denn es ist verboten. Dabei ist es unerheblich, ob Mama oder Papa als Beifahrer aufpassen“, so der Rechtsexperte. Denn: „Wer einen öffentlichen bzw. für jedermann zugänglichen Parkplatz ohne Führerschein befährt, macht sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar (Straßenverkehrsgesetz, § 21).“


    (mit Material von Arag)
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