zur Navigation springen

Streitthema Radwegebenutzungspflicht : Unzumutbare Radwege in SH: Die Bankrotterklärung unserer Leser

vom
Aus der Onlineredaktion

Über 180 Radwege in Schleswig-Holstein umfasst unsere Leserkarte bereits. Befund in allen Fällen: Radfahren unzumutbar.

shz.de von
erstellt am 24.Apr.2017 | 20:40 Uhr

Im März erschien ein Artikel auf shz.de zu rechtlichen wie technischen Unwegsamkeiten bei der umstrittenen Radwegenutzungspflicht. Über eine interaktive Karte konnten die Leser am Ende eintragen, welche nutzungspflichtigen Land-Radwege in Schleswig-Holstein in Zustand und Bauart aus ihrer Sicht unzumutbar sind – die aber trotzdem als verpflichtend (Verkehrszeichen 237, 241 und 240) deklariert sind. Das Urteil ist mit bislang gut 190 Einträgen vernichtend.

Insbesondere im Verbreitungsgebiet der Printausgabe des sh:z waren die Nutzer besonders aktiv. Hier zeigt sich, dass singende Speichen, falsche Beschilderungen und nicht eingehaltene Mindestbreiten eher die Regel als die Ausnahme sind. Das Ausweichen auf die Straße – und sei es noch so rational begründet – kann Konsequenzen haben.

Wenn Sie diese Karte über das Rechteck oben rechts aufrufen, können Sie straßenbegleitende, benutzungspflichtige Radwege in Schleswig-Holstein markieren (Klick auf „bearbeiten“), deren Gebrauch Sie für unzumutbar halten. Bitte begründen Sie Ihre Nennung mit Kriterien. Dafür ist ein Google-Login erforderlich.

Zwar unterliegen mit blauen Schildern versehene Radwege dem Zumutbarkeitsgebot. Der Begriff der Zumutbarkeit ist allerdings unscharf und nur in wenigen Fällen – wie explizit bei ungeräumten Schneeverhältnissen – rechtssicher gegeben. Radler, die sich auf einem desolaten Radweg unsicher fühlen, müssen bei Ausweichung auf die Fahrbahn im Wiederholungsfall mit Ordnungsstrafen rechnen. Nach § 3 StVO muss der Radler seine Fahrweise den Gegebenheiten des Radweges anpassen, um sein Fahrzeug betriebsfähig zu halten. Insbesondere auf längeren Strecken ist dies häufig gar nicht möglich. Pendler, Kinder und Touristen möchten auf alltägliche straßenbegeleitende Mountainbike-Testfahrten auf dem Weg zum Ziel auch aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen (Verschleiß) lieber verzichten. Hier und dort kommt es zur Aufhebung von Benutzungspflicht aufgrund von Unzumutbarkeit – aber meist nur, wenn Bürger juristischen Druck auf Kreise und Kommunen ausüben.

Der gemeinsame Geh- und Fahrradweg, wie er in ländlichen Regionen in SH häufig anzutreffen ist, hat außerorts laut der Novelle der Radwegebenutzungspflicht VwV-StVO 1997 eine Mindestbreite von zwei Metern, die „Empfehlungen Radverkehrsanlagen“ von 2010 fordern 2,50 Meter. Wie die Karte zeigt, werden diese Maße häufig nicht eingehalten. Der „blaue Lollie“, wie die Radwegeschilder auch genannt werden, ist dennoch beharrlich.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen