Hells Angels und Bandidos : Rocker-Gruppen bleiben verboten

Die 'Hells Angels' Flensburg sind verboten - und bleiben es.
Die "Hells Angels" Flensburg sind verboten - und bleiben es.

Seit 2010 sind die "Hells Angels" Flensburg und die "Bandidos" Neumünster verboten. Die Gruppen klagten dagegen vor dem Bundesverwaltungsgericht - und scheiterten.

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15. Februar 2013, 01:43 Uhr

Flensburg/Kiel | Die "Hells Angels Flensburg" und die "Bandidos" aus Neumünster sind mit ihren Klagen gegen die Vereinsverbote gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wies die Beschwerde der "Hells Angels" gegen die Nichtzulassung einer Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig bereits Ende Januar zurück. Das sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) am Donnerstag in Kiel. Die "Bandidos" Neumünster hätten ihre gleichgerichtete Beschwerde bereits zurückgezogen. Damit sind die Vereinsverbote definitiv.
Beide rivalisierenden Vereinigungen waren im April 2010 auf dem Höhepunkt des sogenannten Rockerkrieges vom damaligen Innenminister Klaus Schlie (CDU) verboten worden. Schlie hatte die Entscheidung damit begründet, dass die Rockerclubs für zahlreiche Straftaten verantwortlich seien und gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstießen.Z
Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig die Vereinsverbote bestätigt. Über die Klage der Kieler "Hells Angels" gegen das Vereinsverbot vom Januar 2012 haben die Schleswiger Richter noch nicht entschieden. Breitner zeigte sich zuversichtlich, auch diesen Rechtsstreit zu gewinnen."Die Kieler "Hells Angels" brauchen wohl noch einige Zeit, bis sie ihre Ausweglosigkeit erkennen", sagte er. Schleswig-Holstein habe im Kampf gegen den kriminellen Sumpf im Rockermilieu Maßstäbe gesetzt.

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