HSH Nordbank-Krise : Suche nach Ursachen beginnt

Unter Vorsitz von Hans-Jörn Arp (CDU. 2.v.l) kommt der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank in Kiel zu seiner ersten Sitzung zusammen. Foto: dpa
Unter Vorsitz von Hans-Jörn Arp (CDU. 2.v.l) kommt der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank in Kiel zu seiner ersten Sitzung zusammen. Foto: dpa

Die Krise bei der HSH Nordbank: Ein Untersuchungsausschuss des Landtages soll jetzt Ursachen und Verantwortlichkeiten aufklären.

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18. Juni 2009, 10:53 Uhr

Kiel | Die Krise bei der HSH Nordbank: Ein Untersuchungsausschuss des Landtages soll jetzt Ursachen und Verantwortlichkeiten aufklären. Das Parlament setzte das Gremium gestern einstimmig ein. Die zwölf Abgeordneten trafen sich noch am Mittag zur konstituierenden Sitzung.

Unter Vorsitz des CDU-Abgeordneten Jörn Arp will der Ausschuss bis zum Jahresende klären, wie die Bank in Schieflage geraten konnte. Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg hatten den Untergang des Instituts nur mit milliardenschweren Kapitalspritzen abwenden können.
Es soll "niemand geschont" werden

"Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, welche Verantwortung Mitglieder der Landesregierung für die Fehlentwicklung bei der HSH Nordbank tragen", sagte Oppositionsführer Wolfgang Kubicki. Der FDP-Politiker versprach faire und sachliche Arbeit, jedoch werde "niemand geschont".

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Hamburger Bürgerschaft einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Im Visier hat die Opposition vor allem die seit 2003 in den Aufsichtsrat entsandten Mitglieder der Landesregierung. Dabei geht es vor allem um die Rolle von Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) und dessen Vorgänger Ralf Stegner. Auch die frühere Ministerpräsidentin Heide Simonis wird vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen müssen. Erste Zeugen sollen nach der Sommerpause gehört werden.

"Es wurde getäuscht und getrickst", sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Heinold. "Diejenigen, die uns diese kostspielige Suppe eingebrockt haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden." Für den SSW-Abgeordneten Lars Harms geht es vor allem um die Frage, warum Mitglieder der Regierung in den Gremien der Bank nicht frühzeitig erkannt haben, "dass die Bank aus dem Ruder läuft". CDU und SPD sagten eine konstruktive Mitarbeit bei der Aufklärung zu, warnten aber vor einem Missbrauch des Gremiums zu Wahlkampfzwecken.

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