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Flüchtlinge in Schleswig-Holstein : Zahl der freiwilligen Rückkehrer in SH nimmt zu

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

1915 Flüchtlinge verließen das Land in diesem Jahr ohne Zwang. Das sind fast doppelt so viele wie abgeschoben wurden.

Kiel | Freiwillige und vom Staat finanziell unterstützte Ausreisen spielen bei der Rückkehr von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive eine deutlich größere Rolle als Abschiebungen. In diesem Jahr sind aus Schleswig-Holstein 1915 Personen von sich aus in ihre Heimat zurückgekehrt. Das sind fast doppelt so viele wie abgeschoben wurden: 902. Weitere 128 Asylsuchende wurden im Rahmen des Dublin-Abkommens an den EU-Staat überstellt, über den sie Europa erreicht haben. Diese Zahlen teilte das Kieler Innenministerium auf Anfrage mit. Die Zahlen geben den Stand Ende November wieder. Der Dezember ist statistisch noch nicht ausgewertet.

In allen drei Kategorien sind die Werte gegenüber dem Vorjahreszeitraum stark gestiegen: bei den Abschiebungen um 59 Prozent, den Dublin-Überstellungen um 326 Prozent und den freiwilligen Ausreisen um 55 Prozent. Aus der gesamten Bundesrepublik sind 2016 nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung 55.000 Menschen aus freien Stücken in ihre Heimat zurückgereist – der höchste Wert seit 16 Jahren. Abschiebungen gab es deutschlandweit 2016 rund 25.000.

„Die freiwillige Rückkehr hat grundsätzlich Vorrang“, sagt die Kieler Innenministeriums-Sprecherin Jana Ohlhoff. Der Betrag, den die Rückkehrer erhalten, hängt davon ab, wie schnell jemand heimkehrt und aus welchem Staat er kommt. Eine fünfköpfige Familie kann etwa 4200 Euro bekommen – zusätzlich zur Grundförderung. Diese deckt Reisekosten, ein Reise-Taschengeld und eine einfache Starthilfe für zu Hause ab. Die meisten freiwilligen Rückkehrer kommen mit ihrer Entscheidung einer Abschiebung zuvor. Zudem vermeiden sie ein mehrjähriges Einreiseverbot nach Deutschland. Abgeschoben wird aus Schleswig-Holstein vor allem auf den Westbalkan, nach Russland und Armenien. Bei den freiwilligen Ausreisen stehen ebenfalls der West-Balkan sowie Afghanistan und der Irak obenan.

In Schleswig-Holstein sind laut Innenministerium 6281 Flüchtlinge ausreisepflichtig. 5131 und damit der Löwenanteil werden jedoch wegen „vorübergehender Vollstreckungshindernisse“ geduldet. Das können fehlende Reisedokumente sein oder eine Reiseunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen – nicht zwingend die eigene, sondern auch die eines engen Angehörigen. Als weitere Hindernisse nennt das Ministerium „zahlenmäßige Begrenzungen bei Abschiebungen mit Linienflügen“ oder die mangelnde Akzeptanz von Rückkehrer-Charterflügen durch die Heimatländer.

Warum sich die 1150 verbleibenden Ausreisepflichtigen ohne Duldung noch im Land befinden, kann man im Innenministerium nicht eindeutig erklären. Die Zahl hänge auch davon ab, wie zeitnah die Behörden freiwillige Ausreisen ins Ausländerzentralregister eingeben.

Ohlhoff kündigt an, dass Schleswig-Holstein die freiwillige Rückkehr 2017 mit gezielten Programmen stärken wolle. Auch bei der zwangsweisen Rückführung werde der Einsatz „intensiviert“. Dazu zähle „eine deutliche personelle Verstärkung im Landesamt für Ausländerangelegenheiten für Passersatz-Beschaffung, Flugbuchung und Vollzug sowie eine Landesunterkunft für Ausreisepflichtige. Dorthin sollen Betroffene aus Kreisen und Städten im Vorfeld ihrer Heimkehr umziehen.

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erstellt am 28.Dez.2016 | 19:10 Uhr

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