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Nahverkehr : Zuschüsse: SH kann neue Bahnlinien bauen

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Bund erhöht Nahverkehrszuschüsse überraschend deutlich – die Chancen für zusätzliche Strecken um Kiel, Wrist, Rendsburg oder Hamburg wachsen.

shz.de von
erstellt am 26.Sep.2015 | 11:58 Uhr

Kiel/Berlin | Der Bau von neuen Bahnstrecken in Schleswig-Holstein rückt näher. Denn der Bund hat den Ländern beim Flüchtlingsgipfel am späten Donnerstagabend nicht nur mehr Geld für Asylsuchende versprochen, sondern auch mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr. „Das ist ein gutes Ergebnis für die Länder“, freute sich am Freitag der Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer. „Damit werden wir mehr Möglichkeiten in Schleswig-Holstein bekommen.“ Mit der Zusage aus Berlin endet ein langer Streit über die sogenannten Regionalisierungsmittel, der zuletzt im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag feststeckte.

Künftig erhöht der Bund zum einen seine Zuschüsse für den Betrieb von Regionalzügen und Bussen überraschend deutlich: Statt bisher 7,3 Milliarden Euro sollen die Länder nächstes Jahr 8,0 Milliarden erhalten und dann bis 2030 jährlich weitere 1,8 Prozent mehr. Minister Meyers Etat profitiert von der Anhebung der Regionalisierungsmittel erheblich, weil sich auch der von den Ländern vereinbarte Aufteilungsschlüssel zugunsten von Schleswig-Holstein und zulasten der jahrelang bevorzugten ostdeutschen Länder verschiebt. Daher steigen die Bundesgelder für den Nahverkehr im nördlichsten Bundesland von derzeit 233 Millionen Euro auf 255 Millionen im nächsten und 287 Millionen in fünf Jahren an. In fünfzehn Jahren fließen sogar 358 Millionen.

Zum anderen zahlt der Bund jetzt auch nach dem Jahr 2019 weiterhin seine Zuschüsse von gut 1,6 Milliarden Euro aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, von denen zuletzt 46 Millionen nach Schleswig-Holstein geflossen sind. Mit diesem Geld können neue Bahnstrecken und Bahnhöfe gebaut werden. Im Land sind gleich mehrere geplant: Unter anderem will Sozialdemokrat Meyer seit längerem die Linien Kiel-Schönberger Strand und Wrist-Kellinghusen wiederbeleben. Auch eine Verbindung Rendsburg-Fockbek und ein Anschluss der 30.000-Einwohner-Stadt Geesthacht ans Bahnnetz sind im Gespräch. Zudem sollen zwei S-Bahn-Linien aus Hamburg heraus deutlich verlängert werden – die S 4 bis Bad Oldesloe und die S 21 bis Kaltenkirchen.

Zwar wollte Meyer sich gestern nicht festlegen, welche Strecken im Land er nun neu einrichten will oder durch zusätzliche Züge verstärken will. Doch sagte er auch: „Wir werden mehr Nahverkehr in Schleswig-Holstein umsetzen können.“ Voraussetzung sei allerdings, dass der Bund eine weitere Zusage erfülle, die er jetzt gemacht hat: Er will die bundeseigene Deutsche Bahn dazu bringen, den zuletzt starken Anstieg der Preise für die Nutzung von Trassen und Bahnhöfen zu bremsen. „Ansonsten“, warnte Meyer, „drohen die zusätzlichen Mittel des Bundes durch die Preissteigerungen bei Energie, Personal und Trassen verschlungen zu werden.“

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