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Rüstungsindustrie : Wehrtechnik-Unternehmen in SH verhalten optimistisch

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In Schleswig-Holstein blickt die Rüstungsindustrie zurückhaltend nach vorn. Die restriktive Haltung der Bundesregierung zu Waffenexporten führt zu Sorgen.

Kiel | Die Wehrtechnik-Unternehmen im Norden blicken eher zurückhaltend in die Zukunft. Sorge bereite den Betrieben vor allem die Verunsicherung im Auslandsgeschäft, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrtechnik Schleswig-Holstein, Dieter Hanel, am Dienstag in Kiel. Er kritisierte die restriktive Haltung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu Waffenexporten. „Bei einer Exportquote von 50 bis 60 Prozent kann das verheerende Folgen für die Wehrtechnikindustrie haben.“ Ohne den Export von wehrtechnischem Gerät sei die nationale Rüstungsindustrie in ihrer Existenz gefährdet und es gehe hochtechnologische Kompetenz verloren.

Am 5. September seien erneut Spitzengespräche der Branche mit Gabriel geplant.Insgesamt sei die Lage der Branche derzeit noch stabil. Die Zahl der Beschäftigten in der Wehrtechnik in Schleswig-Holstein habe sich 2013 auf 5700 erhöht. „Das ist der höchste Wert seit 1992“, sagte Hanel. Die Steigerung führte er unter anderem auf die stärkere Ausrichtung auf Auslandmärkte zurück. In den vergangenen Jahren hatte die Wehrtechnik-Branche im Norden ihren Umsatz auf mehr als eine Milliarde Euro vervierfacht.

Bei militärtechnischen Kooperationspartnern und Kunden im Ausland herrsche aber bereits Verunsicherung, sagte Hanel. Die Genehmigung für Waffenexporte dauere unter Gabriel deutlich länger. Die Exportrichtlinien aus dem Jahr 2000, die viel Interpretationsspielraum zuließen, würden zunehmend restriktiv ausgelegt. Danach sind Exporte in sogenannte Drittstaaten außerhalb von EU- und Nato-Ländern nur in Ausnahmefällen erlaubt, wenn sie besonderen Sicherheits- und Bündnisinteressen Deutschlands entsprechen. „Aber für uns sind auch Länder wie Südkorea oder Indonesien wichtig.“  Hanel forderte, dass Rüstungsexportbestimmungen EU-einheitlich gestaltet werden müssten. „Es kann nicht sein, dass wir hier immer Sonderwege gehen.“ 

Gabriels Politik scheint die Branche schon zu verunsichern: Deutlich schlechter als in den Vorjahren wird die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen bewertet. „Acht größere Unternehmen mit 68 Prozent der Beschäftigten haben hier große Probleme“, sagte Hanel. Im Vorjahr habe keines der befragten Unternehmen solche Probleme genannt.

Die gegenwärtige Situation bewerten die Rüstungsunternehmen im Land aber als gut. Dies geht aus einer Blitzumfrage des Arbeitskreises hervor, an der sich 19 Unternehmen mit gut 5100 der insgesamt knapp 5700 direkt in der Wehrtechnik beschäftigten Mitarbeitern beteiligten. Die Umsatzerwartungen für das laufende Jahr sind gedämpft optimistisch. So erwarten neun Unternehmen mit knapp 28 Prozent der Beschäftigten zwar bessere Umsätze; sechs größere Betriebe mit rund 63 Prozent der von der Umfrage erfassten Beschäftigten erwarten hingegen keine Veränderungen. Entsprechend zurückhaltend sind auch die Investitionsplanungen. Zulegen wollen nur vier kleinere Betriebe.

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erstellt am 26.Aug.2014 | 13:36 Uhr

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