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Geschäft mit HSH Nordbank : Stadtwerken Kiel droht Steuernachzahlung

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Bei einem Geschäft mit der HSH Nordbank sollen die Stadtwerke 2007 eine Steuerlücke ausgenutzt haben. Jetzt ist die Rede von einem Fehler.

Kiel | Gut fünf Millionen Euro müssen die Stadtwerke Kiel möglicherweise an Steuern nachzahlen. Hintergrund ist ein früheres Geschäft mit der HSH Nordbank im Jahr 2007, bei der eine Steuerlücke genutzt wurde. Dies berichtet der NDR unter Berufung auf interne Dokumente.

Konkret gewährte die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein den Stadtwerken demnach einen Aktienkredit. Die Dividenden aus diesen Aktien flossen aber – inklusive Bearbeitungsgebühr – an die HSH Nordbank. Der Vorteil für die Stadtwerke Kiel: Sie konnten laut Bericht diese Zahlungen als Ausgaben steuerlich geltend machen – und demnach rund vier Millionen Euro an Steuern sparen.

Als das Geschäft getätigt wurde, galt es noch als legal. Später schloss die Bundesregierung diese Gesetzeslücke jedoch – und zwar rückwirkend. Nun drohen den Stadtwerken Nachzahlungen inklusive Zinsen. Die HSH Nordbank distanziert sich heute von solchen Geschäften, spricht von einem „Fehler“.

Unklar ist aber offenbar, was die Stadtwerke selbst von den möglichen Gesetzesänderungen wussten. So geht aus Bank-Unterlagen hervor, dass das Risiko der Anerkennung der „steuerlichen Konstruktion allein beim Kreditnehmer“ liege, so der NDR weiter. Bei den Stadtwerken verweist man aber auf Zusicherung vonseiten der Bank zur steuerlichen Anerkennung.

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erstellt am 08.Okt.2014 | 10:15 Uhr

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