Hartz IV : Selbstständige stocken immer öfter auf

Auch in Schleswig-Holstein stieg die Zahl der selbständigen Aufstocker zuletzt deutlich. Foto: dpa
Auch in Schleswig-Holstein stieg die Zahl der selbständigen Aufstocker zuletzt deutlich. Foto: dpa

Neun Prozent aller Unternehmer im Norden kassieren Hartz IV - Tendenz steigend. Arbeitsagentur und Jobcenter fürchten, es könnte schwarze Schafe unter den selbstständigen Leistungsbeziehern geben.

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16. Juni 2011, 11:03 Uhr

Berlin/Kiel | Taxifahrer, Ärzte und Rechtsanwälte - gemeinsam ist ihnen, dass sie als Selbstständige arbeiten. Und immer häufiger sind sie neben ihrem regulären Einkommen auf Hartz IV angewiesen. Dies zeigen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Experten fürchten allerdings, dass hinter diesen Entwicklungen auch ein Missbrauch von Leistungen steht. "Wir wollen niemanden vorverurteilen", hieß es am Dienstag bei der BA in Berlin. Es gebe aber eine "Nische für Missbrauch", so eine Sprecherin.
Auch in Schleswig-Holstein stieg die Zahl der selbstständigen Aufstocker zuletzt deutlich. Waren es im Juli 2009 noch 3631, zählte die BA im Dezember 2010 bereits 4269. Bundesweit ist die Zahl der Aufstocker dabei seit 2007 um mehr als 50.000 auf zuletzt etwa 125.000 gestiegen. Ob die Antragsteller tatsächlich alle bedürftig sind, sei für die Sachbearbeiter in den Jobcentern nur schwer nachvollziehbar, heißt es bei der BA in Berlin. "Es ist natürlich die Frage: Kann man sich so arm rechnen", sagt Horst Schmitt von der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur in Kiel.
Die Situation am Arbeitsmarkt ist für viele härter geworden
Beim Bund der Selbstständigen (BDS) in Schleswig-Holstein wird dies klar verneint. "Das würde ja nur funktionieren, wenn wir in der Finanzverwaltung Menschen hätten, die das nicht nachvollziehen können", sagt BDS-Vorstandsmitglied Lothar Koch. Der selbstständige Finanzberater verweist zudem darauf, dass es zur Zeit keinen einzigen belegbaren Fall für eine solche Art von Missbrauch gebe. Tatsächlich konnte die BA am Dienstag keine Zahlen zu Verdachtsfällen nennen.
Sowohl Schmitt als auch Koch geben zu bedenken, dass auch die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise in die Zahlen mit hineinspielen. "Wenn man mit Taxi-Fahrern unterwegs ist, wird Ihnen fast jeder sagen, dass es härter geworden ist", so Schmitt.
"Irgendwann muss man schwarze Zahlen schreiben"
Fest steht: Die Gesamtzahl erwerbstätiger Leistungsbezieher - also der Aufstocker - ist laut Schmitt zwischen Juli 2009 und Dezember 2010 zurückgegangen. Zugleich hat sich die Zahl der selbstständigen Aufstocker in dieser Zeit erhöht. Sie machen inzwischen neun Prozent aller Selbständigen im Norden aus, das sind 0,8 Prozent mehr als im westdeutschen Durchschnitt.
Angesichts der Entwicklungen fordert die BA eine Befristung der Grundsicherungsleistungen. "Irgendwann muss man schwarze Zahlen schreiben oder - so weh es tut - die Selbstständigkeit aufgeben. Der Steuerzahler kann nicht auf Dauer eine nicht tragfähige Geschäftsidee mit finanzieren", sagte das Vorstandsmitglieder Bundesagentur, Heinrich Alt.
(til, shz)

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