Breitbandforum 2015 : Schnelles Internet: SH setzt auf Masse statt Klasse

Bis 2030 will das Kieler Wirtschaftsministerium eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen und sich dabei nicht an Bandbreiten orientieren.

shz.de von
13. Juli 2015, 12:26 Uhr

Neumünster | Der Breitband-Ausbau steht weiterhin weit oben auf der Agenda von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. Das sagte er heute am Rande des 8. Breitbandforums Schleswig-Holstein in den Neumünsteraner Holstenhallen. „Dank unserer breit angelegten Glasfaserstrategie sind bereits 23 Prozent der Haushalte im Land an das leistungsfähige und zukunftssichere Netz angeschlossen, viele weitere Projekte befinden sich in der Pipeline.“

Bundesweit seien gerade einmal 2,6 Prozent aller Haushalte mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Auch beim Versorgungsgrad mit 50 Mbit/s steht Schleswig-Holstein nach Angaben von Meyer mit fast 70% gut da: Nur Nordrhein-Westfalen liegt unter den Flächenländern mit 73,4% darüber (Bundesdurchschnitt: 66,4%).

Nach den Worten von Meyer habe sich Schleswig-Holstein als einziges Bundesland ein Infrastrukturziel statt eines Bandbreitenziels gesteckt, in dem es bis 2030 eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen will. „Fixiert man sich nur auf eine bestimmte Bandbreite, hat dies die große Schwäche, dass sie durch den technischen Fortschritt ständig von der Realität überholt wird.“ Mit anderen Worten: Nach dem Gießkannenprinzip sollen möglichst alle Haushalte Schleswig-Holsteins in den nächsten gut 14 Jahren mit Glasfaserleitungen erreicht werden statt auf schnelle DSL-Leitungen zu setzen.

„Zudem stellen wir bis 2020 rund 50 Millionen Euro an Fördermitteln bereit“, so Meyer. Hinzu kämen die Mittel aus der so genannten „Digitalen Dividende II“ in Höhe von rund  21 Millionen Euro, über deren Verwendung die Landesregierung demnächst entscheiden werde.

Mit Blick auf das bisherige Engagement des Bundes sei er froh, dass insgesamt rund zwei Milliarden Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt werden. Doch Luftsprünge macht der Minister trotzdem nicht, da der Bund seine Förderrichtlinien bislang nicht mit den Ländern abgestimmt habe: „Hier sehe ich die Gefahr einer widersprüchlichen Förderpolitik zwischen Bund und Ländern.“ Zudem sei eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte, langfristige Breitbandstrategie hinsichtlich des Glasfaserausbaus notwendig. Meyer: „Damit sollten wir zügig beginnen, um die Zukunft des Industrie- und Dienstleistungsstandortes Deutschland nicht zu verschlafen.“

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