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Deutsch-dänische Reederei : Scandlines klagt gegen Fehmarnbelt-Tunnel

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Bei der Klage geht es um die Entscheidung der Finanzierung des Projekts. Vor allem ein Aspekt stört die Reederei.

shz.de von
erstellt am 13.Nov.2015 | 08:14 Uhr

Die deutsch-dänische Reederei Scandlines geht juristisch gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel vor. Wie die Betreiberfirma der Fährlinie Puttgarden-Rødby am Donnerstag in Rostock mitteilte, will sie Klage beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Entscheidung der EU-Kommission zur Finanzierung des Projekts erheben. Begründung: Die EU-Kommission habe die Reederei und andere betroffene Firmen nicht ausreichend angehört.

Die deutsch-dänische Fährgesellschaft Scandlines mit Sitz in Hamburg betreibt zwei kurze Ostsee-Fährrouten zwischen Deutschland und Dänemark – die Linie von Puttgarden nach Rødby und von Rostock nach Gedser.

Scandlines stört vor allem, dass die von Brüssel genehmigten Subventionen auf mindestens 55 Jahre ausgelegt sind. Das laufe auf „faktisch unbegrenzte staatliche Beihilfen“ hinaus, argumentiert die Reederei. Sie sieht im Finanzierungsmodell des dänischen Staatsbetriebs Femern AS daher eine klare Wettbewerbsverzerrung.   

Anfang der Woche hatte in Kiel das sogenannte Erörterungsverfahren für den Bau des 19 Kilometer langen Straßen- und Schienentunnels zwischen den Inseln Fehmarn und Lolland  begonnen. 3100 Einwendungen wurden gegen den Planfeststellungsbeschluss vorgebracht.

Während die dänische Seite die Voraussetzungen für einen Baubeginn des mehr als sieben Milliarden Euro teuren Projekts weitgehend geschaffen hat, gibt es auf deutscher Seite noch Verzögerungen. Vor allem die Anbindung an das Schienennetz in Schleswig-Holstein ist ungeklärt, weshalb der einst angepeilte Fertigstellungstermin Anfang der 2020er Jahre inzwischen hinfällig ist.

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