Flensburg : Nospa: Stadt kämpft um ihren Anteil

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Flensburg will für seine Position in der Nospa kämpfen. Die Kreise wollen die Anteile der Stadt abwerten - sogar der Platz des 1. Stellvertreters steht in Frage.

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20. September 2011, 07:42 Uhr

Flensburg | Die Flensburger Politik hat sich entschlossen, gegen die von den Landkreisen betriebene Abwertung des Anteils der Stadt an der Nospa zu kämpfen. Der Hauptausschuss beauftragte Oberbürgermeister Simon Faber (SSW) in nichtöffentlicher Sitzung, die Abwertung des Flensburger Nospa-Anteils von 17,12 auf 14,96 Prozent auf seine Plausibilität überprüfen zu lassen.
Zudem solle Faber Gespräche mit den Partnern in der Nospa führen, mit dem Ziel, dass Flensburg, das 2010 in der Nospa-Krise 14 Millionen Euro nachgeschossen hatte, nun Vertrauensschutz genießen - und das Flensburger Gewicht in der gemeinsamen Sparkasse nun festgeschrieben werden solle - auf dem alten Stand von 17,12 Prozent. Außerdem solle Faber darauf hinwirken, dass Flensburg in den Nospa-Gremien adäquat vertreten werden kann.
Muss Flensburg den Stellverteterposten abgeben?
Nach den Planungen, die vergangene Woche auf der Tagesordnung des Verwaltungsrates standen, müsste Flensburg je einen Sitz in Verwaltungsrat und Zweckverbandsversammlung der Nospa abgeben - und den symbolträchtigen Posten des 1. Stellvertreters, den Ex-OB Klaus Tscheuschner in den Fusionsverhandlungen für Flensburg herausgeholt hatte. In den beiden Landkreisen herrscht die Meinung vor, dass die Stadt Flensburg mit der Fusion ihrer maroden Sparkasse die Nospa zum Stützungsfall werden ließ, worauf das Institut mit einer 105-Millionen-Euro Einlage von der deutschen Sparkassenfamilie plus 75 Millionen Euro Garantien gerettet werden musste. Konkret geht es um eine veränderte Bewertung von Nospa und Flensburger Sparkasse als Spätfolge des Fusionsvertrages von 2008 sowie mehrere Einzelwertberichtigungen aus den mittlerweile berüchtigten Kreditrisiken der früheren Flensburger Sparkasse.
Die Initiative der Flensburger Kommunalpolitik ist von sechs der acht Ratsfraktionen getragen. Die Linke enthielt sich und lediglich Akopol-Chef Jörg Pepmeyer stimmte dagegen. SPD-Fraktionschef Helmut Trost, als Hauptautor des Antrags, Berichterstatter im Ausschuss und Mitglied in Verwaltungsrat und Verbandsversammlung in schwieriger Mehrfachfunktion in dieser Angelegenheit, gab sich auf Anfrage zugeknöpft. Es sei Aufgabe aller Flensburger Vertreter in den Nospa-Gremien, sich für Flensburgs Interessen einzusetzen. Nach dem Zahlen der 14 Millionen Euro in der Krise beinhalte dies Vertrauensschutz für den 17,12-Prozent-Anteil Flensburgs. Die Nospa-Partner hätten im Zuge der Stützung den 14-Millionen-Anteil gefordert. Nun könne Flensburg ebenfalls Vertrauensschutz verlangen.
Zu den Erfolgsaussichten wollte sich auch OB Simon Faber gestern nicht äußern. Gegen den Wunsch zu prüfen, ob das neue Gewicht plausibel ist, spreche auch von Seiten der Kreise nichts.

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