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Werft-Wettbewerb : Kieler Werft beteiligt sich an Bau von Korvetten – Bundeskartellamt ohne Einwände

vom

Der Bauvertrag von fünf Korvetten kann offenbar bald abgeschlossen werden. Ein Verfahren wird es nicht geben.

shz.de von
erstellt am 19.Jul.2017 | 16:00 Uhr

Bonn | Der Bau von fünf neuen Korvetten für die Marine rückt näher. Das Bundeskartellamt macht keine Einwände gegen die Beteiligung der Werft German Naval Yards Kiel am Bau der fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine geltend. Sie werde kein Verfahren im Hinblick auf das deutsche und europäische Kartellverbot einleiten, teilte die Behörde am Mittwoch in Bonn mit. Damit hat der Bau der Korvetten eine entscheidende Hürde genommen. Sie sollen in der Mitte des nächsten Jahrzehnts nach und nach in Dienst gestellt werden.

Der Auftrag mit einem geschätzten Wert von rund 1,5 Milliarden Euro war zunächst ohne öffentliche Ausschreibung an das Konsortium Arge K130 der Werften Lürssen und Thyssen Krupp Marine Systems gegangen, die bereits fünf Korvetten gebaut haben. German Naval Yards Kiel hatte dagegen Einspruch erhoben, weil der Auftrag nicht öffentlich ausgeschrieben war. Das Bundeskartellamt stoppte daraufhin die Vergabe. Dagegen wehrten sich wiederum Lürssen und TKMS vor dem OLG Düsseldorf. Nach einem Mediationsverfahreneinigten sich die drei Werften.

Von dem Auftrag profitiert besonders auch Mecklenburg-Vorpommern, wo die Korvetten zum Teil gebaut und anschließend vermutlich auch stationiert werden. Die Marine benötigt die Schiffe wegen zahlreicher neuer Aufgaben, die mit der vorhandenen Flotte nicht mehr bewältigt werden können.

Die Marine begrüßte die Entscheidung und erklärte, wenn alle an einem Strang zögen, könnte der Bauvertrag über die Korvetten bereits im August und damit noch vor der Bundestagswahl abgeschlossen werden. „Das ist eine wirklich gute Nachricht“, sagte Marine-Inspekteur Vizeadmiral Andreas Krause. Jetzt müsse alles daran gesetzt werden, den Bauvertrag so schnell wie möglich abzuschließen und den Bau der Korvetten planmäßig voranzutreiben.

Der Auftrag mit einem geschätzten Wert von mindestens 1,5 Milliarden Euro war zunächst an das Konsortium Arge K130 der Werften Lürssen und Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) gegangen, die bereits zuvor fünf Korvetten gebaut haben. German Naval Yards Kiel hatte dagegen Einspruch erhoben

German Naval Yards Kiel wird dem Vernehmen nach mit rund 15 Prozent an dem Auftrag beteiligt. Diese Vereinbarung könnte nach Einschätzung des Kartellamtes rechtens sein. Anhaltspunkte für einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Kartellverbot seien im Ergebnis nicht ersichtlich gewesen. Im einzelnen erläutern könne das Bundeskartellamt die besonderen Umstände dieses Falles nicht, weil sie vertraulich seien.

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