Verkauf der Nordbank : HSH-Debakel kostet mindestens so viel wie 14 Elbphilharmonien

Die Elbphilharmonie galt schon als teuer für den Steuerzahler. Die Kosten für die HSH Nordbank sind mindestens 14 Mal so hoch.

Die Elbphilharmonie galt schon als teuer für den Steuerzahler. Die Kosten für die HSH Nordbank sind mindestens 14 Mal so hoch.

Wie teuer wird die HSH Nordbank für den Steuerzahler? Die endgültige Abrechnung lässt noch auf sich warten.

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28. Februar 2018, 14:50 Uhr

Hamburg/Kiel | Als Maßeinheit für verlorenes Steuergeld hat sich in Hamburg die Elbphilharmonie durchgesetzt. Das Debakel der HSH Nordbank wird die Steuerzahler in Hamburg und Schleswig-Holstein ungefähr 14 Elbphilharmonien kosten. Vielleicht auch 17, so genau kann das heute noch niemand sagen. Die endgültige Abrechnung wird vermutlich erst in einigen Jahren vorliegen.

Die Kostenseite

Auf der Kostenseite für die Länder stehen auf jeden Fall die Finanzmittel aus den beiden Rettungspaketen 2009 und 2015/16: Zehn Milliarden Euro fällige Verlustgarantie und 3,5 Milliarden Euro Eigenkapitalzufuhr. Dazu kommen noch Verluste aus den faulen Schiffskrediten, die an die Länder übertragen wurden. Das waren zuletzt rund 700 Millionen Euro, könnten aber noch mehr werden.

Doch was zählt überhaupt als Verlust? Die Bank war einst mehr als vier Milliarden Euro wert. Davon ist nichts mehr übrig. Hundert Millionen Euro haben auch Beratungs-, Finanzierungs- und Verwaltungskosten verschlungen.

Aber es gibt auch eine Einnahmeseite

Zu nennen sind vor allem die Einnahmen aus der Garantieprämie und der Verkaufserlös. Das macht zusammen drei bis vier Milliarden Euro. Derzeit erholen sich die Schifffahrtsmärkte ein wenig, so dass die staatseigenen Schiffe wieder wertvoller werden. Vielleicht bringen die Schiffsverkäufe den Ländern etwas mehr ein als gedacht.

Die Unwägbarkeiten sind also groß. Verschiedene Experten haben gerechnet und sind auf Beträge in der Größenordnung zwischen 13 und 17 Milliarden Euro für beide Länder gekommen. Darin ist der Wertverlust inbegriffen und das dürfte ungefähr realistisch sein.

Direkt haushaltswirksam werden nun 5,4 Milliarden Euro je Land, also knapp 11 Milliarden. Maximal, wenn auch noch alte Verpflichtungen aus der Gewährträgerhaftung zum Tragen kommen, könnten es bis zu sieben Milliarden Euro je Land werden, also 14 Milliarden Euro insgesamt.„Wir können den Schaden für die Länder so gering wie möglich halten“, sagte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

Die Länder haben schon einmal Drohverluste von je rund fünf Milliarden Euro in ihre Haushalte eingestellt. Wegen der HSH Nordbank sind 2016 in Hamburg und in Schleswig-Holstein die Schulden kräftig gestiegen, während sie in allen anderen Bundesländern sanken.

Die Bürger werden die höheren Schulden vielleicht gar nicht in ihrem Alltag bemerken. „Im Moment ist die Haushaltslage nicht schlecht und die Zinsen sind niedrig“, bemerkt CDU-Haushaltsexperte Thilo Kleibauer. Die Auswirkungen würden sich in Grenzen halten - bis vielleicht wieder einmal die Zinsen steigen. Aber, so ergänzt Norbert Hackbusch von den Linken: „Alles, was in den vergangenen 15 oder 20 Jahren gespart wurde, ist jetzt wieder verbraucht.“

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