Marode Infrastruktur : Düstere Prognose für den Verkehr

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf der Automesse „Auto Mobil International 2014“.
Verkehrspolitik mit gezogener Handbremse: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf der Automesse „Auto Mobil International 2014“.

Beim Verkehr hält die Politik es ähnlich wie in der Rentenfrage: Kein Konzept, keine allzu großen Bemühungen. Allenfalls wird Flickschusterei betrieben – bis zum nächsten Wahltermin. Ein Kommentar von Frank Albrecht.

shz.de von
12. Juni 2014, 07:05 Uhr

Sage bitte niemand, er hätte es nicht gewusst. Die von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgestellte Verkehrsprognose ist keine Überraschung. Ein konsequent und nahezu ausschließlich auf Wachstum ausgerichtetes Wirtschaftssystem produziert zwangsläufig stetig steigende Verkehrsströme. Und das schon seit Adenauers Zeiten. Wenn jetzt beispielsweise der Unions-Verkehrsexperte Ulrich Lange (CSU) tönt: „Es muss endlich Schluss sein mit der Flickschusterei beim Bau der Verkehrswege“ – dann hat der Mann Recht.

Allerdings: Diese Erkenntnis kommt locker 40 Jahre zu spät. Ähnlich wie in der Rentenpolitik haben auch in der Verkehrspolitik bislang alle Bundesregierungen versagt. In der Rentenfrage blieben die Warnungen vor den Folgen des demographischen Wandels ungehört. Eine grundlegende, zukunftssichere Reform des Rentensystems gibt es bis heute nicht. Und auf den viel zitierten drohenden Verkehrsinfarkt wurde gar nicht oder falsch reagiert. Es reicht eben nicht, hier und da einige Autobahnen zu bauen. Es fehlt – im Grunde ebenfalls seit Adenauers Zeiten – das ernsthafte Bemühen, tatsächlich die Straßen zu entlasten.

Alternativen, die zumindest einen Teil der Autofahrer dazu animieren, ihren Wagen stehen zu lassen, sind überschaubar. Und die Bahn ist schlicht nicht in der Lage, noch mehr Güterzüge einzusetzen. Antworten auf die Frage, wie man Verkehr grundsätzlich eindämmen könnte? Es gibt sie nur in Ansätzen.

Warum ist das so? Weil langfristiges Denken in der Politik nicht vorhanden ist. Zu wichtig ist der nächste Wahltermin. Es wird also bei der Flickschusterei bleiben.

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