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Elbe wird ausgebaggert : Bund prüft: Wird der Nord-Ostsee-Kanal doch nicht vertieft?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Im neuen nationalen Hafenkonzept bekennt sich der Bund zum Ausbaggern von Elbe und Weser – beim Nord-Ostsee-Kanal ist er vorsichtiger.

shz.de von
erstellt am 21.Jan.2016 | 11:58 Uhr

Kiel/Berlin | Vor acht Jahren hat der damalige SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sie schon angekündigt – doch jetzt stellt der Bund die eigentlich bis 2028 geplante Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals von elf auf zwölf Meter noch mal auf den Prüfstand. Das geht aus dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen nationalen Hafenkonzept von Verkehrsminister Alexander Dobrindt hervor.

Die Entwicklung zu immer größeren Schiffen wird durch wirtschaftlichen Druck getrieben und durch den harten Konkurrenzkampf zwischen den global agierenden Schifffahrtskonzernen. Die Folge: Auch die Infrastruktur muss an die Riesen-Schiffe angepasst werden.

In dem Konzept erklärt der CSU-Politiker, dass zwar das umstrittene Ausbaggern von Unterelbe und Außenweser „erforderlich“ sei, „damit der Hamburger und die bremischen Häfen weiterhin Mega-Containercarrier abfertigen und im Wettbewerb bestehen können“. Doch beim Nord-Ostsee-Kanal drückt Dobrindt sich vorsichtiger aus: „Die Vertiefung des NOK um einen Meter wird durch den Bund in die Bewertung und Priorisierung im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2015 einbezogen“, schreibt er nur. Mit anderen Worten: Dobrindt lässt noch mal nachrechnen, ob der Nutzen einer Kanalvertiefung den Aufwand überhaupt wert ist – bisher sind Kosten von 235 Millionen Euro kalkuliert. Zur Sanierung der Schleusen in Kiel und Brunsbüttel und zur Verbreiterung der „Oststrecke“ samt neuer Levensauer Hochbrücke bekennt er sich dagegen eindeutig.

Gegenüber shz.de wich am Mittwoch auch Dobrindts Staatssekretär Enak Ferlemann einer klaren Antwort auf die Frage aus, ob die Kanalvertiefung im neuen Verkehrswegeplan mit hoher Priorität stehen werde. „Der Bundesverkehrswegeplan wird Ende März vorgestellt – das Hafenkonzept gibt selbstverständlich Vorgaben für die Prioritäten“, sagte er nur.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer reagierte dennoch nicht allzu besorgt. Er sei zufrieden, dass vier der fünf Ausbauvorhaben am Kanal fest im Hafenkonzept verankert seien, sagte der SPD-Politiker. „Das spricht dafür, dass die Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals in Berlin angekommen ist.“ Endgültig erwiesen sei das allerdings erst, wenn auch die Vertiefung mit hoher Priorität im neuen Verkehrswegeplan stehe. Meyer wie die gesamte Reederbranche halten die Vertiefung für dringend nötig, weil nur dann auch die größeren Feederschiffe der nächsten Generation durch den Kanal passen.

Mit dem Hafenkonzept will der Bund die Produktivität der See- und Binnenhäfen steigern. Vor allem dem Konkurrenzdruck durch die Mittelmeerhäfen könnten die deutschen Häfen „nur durch gute Leistungen standhalten“, sagte Staatssekretär Ferlemann im Interview mit shz.de. Daher will sein Ressort nicht nur die Wasserstraßen zu den Häfen ausbauen, sondern auch die Anbindungen an Land. Dobrindt hat dazu ein 350-Millionen-Euro-Programm zur Beseitigung von Engpässen auf der Schiene aufgelegt. Zudem will er die Hafenwirtschaft „stärker digitalisieren“, wie er sagt. Dazu plant er den Auf- und Ausbau von schnellen Breitbandnetzen in Häfen und stellt dafür dieses Jahr 20 Millionen Euro bereit.

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