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SPD-Wahlkampf : Warum Martin Schulz künftig Dauergast in SH sein wird

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Umfragewerte sind nicht gut für die Küstenkoalition. Martin Schulz eilt zu Hilfe.

Kiel | Gerade einmal drei Wochen ist es her, da nominierte der SPD-Vorstand Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. Seither wirken die Sozialdemokraten wie euphorisiert. „Der Zug rollt“, frohlockt Schleswig-Holsteins Landeschef Ralf Stegner. Auch im Norden: Von 350 neuen Parteimitgliedern kann Stegner berichten, 6000 sind es bundesweit. So gut war es lange nicht, sagt Stegner.

Auch die Demoskopie kommt deutlich freundlicher daher als noch in der Weihnachtszeit. Wer schließlich im Internet den Begriff „Schulz-Effekt“ sucht, bekommt bei Google aktuell über 545.000 Ergebnisse. Schulz, so scheint es augenblicklich, ist der neue Willy Brandt der SPD.

Klar, dass sich auch die Nord-SPD im Licht des neuen Hoffnungsträgers sonnen will. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Und deshalb war Schulz auch am Sonnabend (wieder einmal) im Norden, den er nicht nur rühmt, weil er hier, in Husum, vor über 30 Jahren seine Frau kennenlernte. Er kennt den Norden auch, sagt er, und beginnt die Orte entlang der Route zwischen Husum und Schleswig aufzuzählen: Westerohrstedt, Osterohrstedt, Treia, Schuby.

In Kiel sprach er den Kandidaten für Landtag und Bundestag Mut zu. Schleswig-Holstein-Konferenz nennen sie diese Form des Feinschliffs für den Landtagswahlkampf. Das der längst läuft, kann man schon an der weiteren Terminfolge erkennen. Nach dem Pressegespräch ein Abstecher zu Fuß auf den nebenan laufenden Wochenmarkt, danach zur Drittliga-Fußballbegegnung Holstein Kiel gegen Fortuna Köln. Immer mit dabei ist Torsten Albig, der Ministerpräsident, der diesen Posten gern auch nach der Landtagswahl behalten will. Am Sonntag geht es dann in Lübeck weiter für Schulz und Co. – zur Regionalkonferenz, 750 Teilnehmer wollen dabei sein.

Rückenwind kann die Nord-SPD durchaus gebrauchen. Die letzten Umfragen waren alles andere als glänzend. Dürre 26 Prozent für die SPD, 34 Prozent für die CDU, die Küstenkoalition erstmals ohne eigene Mehrheit. Eine Pleite im Norden, das wäre auch ein denkbar schlechtes Signal für die eine Woche später stattfindende Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Aber schlechte Werte in der Demoskopie, die waren im Dezember.

Ziel seiner Partei sei es, stärkste Kraft im Norden zu werden und die Rechtspopulisten von der AfD aus dem Landtag herauszuhalten, sagt Stegner. Funktionieren könne das, weil CDU und SPD in Schleswig-Holstein klar unterscheidbar seien. Und überhaupt, assistiert Albig: Die Partei sei geschlossen und in einer „selten erlebten starken Verfassung“.

Und Schulz: Der lobt die Nord-Genossen pflichtgemäß als Landesverband, der „richtig gut in Schuss“ sei, um dann auf die „großen“ Fragen der Zeit zu wechseln. Von turbulenten Zeiten spricht er, von einem Aufschwung von Feinden der Demokratie, die Verunsicherung und Hass säten. Und vom Wunsch der Menschen, dass es gerecht zugeht.

Was Schulz damit meint, bleibt allerdings noch im Ungefähren. Steuer- und Finanzpolitik? An einem Programm werde noch gearbeitet. Nur soviel: „Wer hart für sich arbeitet, darf nicht schlechter gestellt werden als die, die ihr Geld für sich arbeiten lassen.“ Mindestlohn? Am besten sei es, wenn man ihn nicht braucht, sondern ordentlich bezahlt werde, nach Tarifvertrag.

Und der von der Kieler Landesregierung beschlossene, dreimonatige Abschiebestopp nach Afghanistan? Schulz geht vorsichtig auf Distanz: Der Bund müsse die Sicherheitslage in den einzelnen Regionen des Landes prüfen. Er selbst sei für Einzelfallentscheidungen, sagt Schulz. „Die Länder machen ja auch genau das und deshalb glaube ich, dass wir keinen generellen Abschiebestopp verhängen können.“

Die letzte Visite im Norden ist es nicht für den Mann aus Würselen, der fast ein Vierteljahrhundert Mitglied des Europaparlaments und zuletzte dessen Präsident gewesen ist. Weitere Termine werden folgen. „Nach meinem jetzigen Terminplan bin ich fast wöchentlich in Schleswig-Holstein.“

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erstellt am 18.Feb.2017 | 17:52 Uhr

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