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Bröckelnder Asphalt : Marode Straßen in SH: Das wird teuer fürs Land

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wegen des schlechten Zustandes der Straßen gibt es 523 Verkehrsbeschränkungen. Die Sanierung aller Straßen kostet 900 Millionen Euro. Verkehrsminister Meyer fordert eine Fondslösung.

Kiel | Schlaglöcher, Risse im Asphalt, Spurrinnen – ein Drittel der 3600 Kilometer Landesstraßen in Schleswig-Holstein sind marode und dringend sanierungsbedürftig. Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) schlägt Alarm. Mindestens 36 Millionen Euro jährlich bräuchte Meyer, um den aktuell – schlechten – Zustand zu halten. Zur Verfügung stehen ihm derzeit aber nur 25 Millionen Euro. Berechnungen des Verkehrsministeriums ergaben: Würden mit dem Geld nur die wichtigsten Strecken ohne gravierende Schäden saniert, dürfte der Anteil der maroden Landesstraßen in den nächsten zehn Jahren auf 50 Prozent anwachsen.

Mit einer Prioritätenliste will der Minister das Problem im Griff halten. Vorrangig saniert werden Strecken, die andernfalls wohl gesperrt werden müssten, die vom Verkehr besonders belastet sind oder eine herausgehobene Funktion im Straßennetz haben.

Meyer verwies darauf, dass seit 1990 rund 280 Millionen Euro für den Straßenbau im Landeshaushalt eingespart worden seien. Damals war das Netz noch weitgehend in Ordnung. Die Quittung für diese Art „Sparkurs“: 900 Millionen Euro wären bis 2025 nötig, um alle Landesstraßen wieder topfit zu machen.

Gesperrt sind zwar keine Strecken – doch es gibt wegen des schlechten Zustandes der Straßen 523 Verkehrsbeschränkungen. Sanierungsbedürftig ist daneben ein Viertel des 2300 Kilometer langen Radwegenetzes. Hilfe erhofft sich Meyer von Amtskollegen, die ähnliche Probleme haben. In der Verkehrsministerkonferenz will er eine Initiative für einen Sanierungsfonds starten.

Der CDU-Verkehrspolitiker Hans-Jörn Arp warf dem Minister Nichtstun und Jammerei vor. „Denkmalerfassung, Biotopkartierung, Genderprüfstellen und die aktenkundige Abfrage der Einhaltung von Umweltschutzvorgaben durch Unternehmen sind für SPD, Grüne und SSW wichtiger als der Erhalt der Straßen“, sagte Arp. Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionsvize Christopher Vogt, der dem Minister vor warf, seine verkehrspolitischen Aktivitäten endeten größtenteils in der Problembeschreibung.

Der SPD-Abgeordnete Kai Vogel forderte mehr Geld für Sanierung und Erhaltung der Verkehrswege. Vogel sprach sich für eine Ausweitung der Lkw-Maut ab 2018 aus. Lastwagen müssten die Schäden, die sie anrichteten, nur „zum kleinen Teil zahlen“, sagte der grüne Verkehrspolitiker Andreas Tietze. „So verhindert die Straße als Dumpingprodukt, dass Güterverkehr auf die Schiene kommt.“ Deswegen werde dringend ein Ausbau- und Sanierungsprogramm für die Schiene gebraucht.

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