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Blitzmarathon 2014 in SH : Geblitzt: Das sind Ihre Rechte

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Der Blitzmarathon in SH rückt näher. Am 18. September geht die Polizei gegen Raser auf Schleswig-Holsteins Straßen vor. Wichtig für Temposünder: Was kann ich eigentlich tun, wenn ich geblitzt werde?

shz.de von
erstellt am 11.Sep.2014 | 20:36 Uhr

Flensburg | Nächste Woche geht die Polizei in Schleswig-Holstein wieder gegen Raser im Straßenverkehr vor. Beim Blitzmarathon am 18. September beginnen die Kontrollen um sechs Uhr morgens und dauern bis zu 24 Stunden. Rund 260 Polizisten werden an 76 Messorten im Einsatz sein. Die Messungen finden an Unfallschwerpunkten sowie an sensiblen Orten wie Kindergärten, Schulen und Altenheimen statt. Wo genau „geblitzt“ wird, gibt die Polizei noch bekannt. Ziel des Ganzen: Das Bewusstsein der Autofahrer für die jeweils richtige Geschwindigkeit zu schärfen.

Aber was passiert eigentlich, wenn das Gaspedal – unabhängig vom Blitzmarathon – doch mal zu stark durchgedrückt ist und ein ungewolltes Foto am Lenkrad entsteht? Die Geschwindigkeitsüberschreitung hat meist Kosten – wenn nicht sogar Punkte in Flensburg –  für den Temposünder zur Folge. Aber nicht immer. Denn fest steht: Wer geblitzt wird, hat bestimmte Rechte.

Die wichtigste Botschaft: „Man muss sich nicht äußern. Und man sollte sich auch nicht äußern“, sagt Jörg Elsner. Der Täter müsse sich schließlich nicht selbst überführen, meint der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Schweigen sei also Gold, wenn man von der Polizei nach der Radarkontrolle angehalten wird. Gleiches gelte, wenn der Anhörungsbogen der Bußgeldstelle in der Post ist. Mehr als Personalien müsse niemand angeben, so Elsner.

Generell gilt: Die Behörden müssen den Fahrer nach drei Monaten ermittelt und einen Bußgeldbescheid erlassen haben. Geschieht das nicht, kann sich der Temposünder freuen. Dann ist die Ordnungswidrigkeit verjährt.

Wer sich allerdings nicht gegen die Anschuldigung wehrt, muss damit rechnen, „rechtzeitig“ einen Bußgeldbescheid zu bekommen. Professionelle Hilfe können Anwälte leisten. Das lohnt sich aber nur für diejenigen, die rechtsschutzversichert sind.

Für gewöhnlich fordert der eingeschaltete Anwalt zunächst Akteneinsicht bei den Behörden. Der Jurist prüft dann unter anderem, „ob der Beschuldigte auf dem Blitzerfoto eindeutig identifizierbar ist“, sagt Elsner. Wer allerdings bei sozialen Netzwerken wie Facebook Fotos von sich postet, liefert sich dadurch womöglich den Behörden aus. Denn diese dürfen die Profilbilder mit dem Blitzerfoto vergleichen. Dazu sagt aber Michael Rammonat, Leiter der Zentralen Ordnungswidrigkeitenstelle der Landespolizei: „Wenn der Fahrer nicht erkannt wird, gehen wir dem Fall auch nicht nach.“  

Akteneinsicht ermöglicht es Anwälten außerdem, Informationen auf eventuelle Messfehler des Blitzgerätes zu erhalten. Denn die Geräte müssen schließlich geeicht sein. Ist das nicht der Fall, kommt der Temposünder vielleicht mit einem Schrecken davon.

Wer sich mit diesem Thema erst gar nicht beschäftigen möchte, hat es selbst in der Hand – einfach nicht zu schnell fahren. Aber zugegeben: Irgendwann trifft es (fast) jeden.

Wie ernst das Thema aber ist, macht das Innenministerium mit folgendem Beispiel deutlich: Bei einer Geschwindigkeit von 65 Kilometern in der Stunde sterben acht von zehn Fußgängern, die angefahren werden. Bei 50 Kilometern pro Stunde überleben acht von zehn Fußgängern, die angefahren werden. „Unser Ziel ist es deshalb, das Geschwindigkeitsniveau flächendeckend zu senken“, sagt Innenminister Andreas Breitner. Schon zwei Kilometer in der Stunde weniger könnten innerorts die Zahl der Verunglückten um bis zu 15 Prozent senken.

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