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Marode Infrastruktur : Experten warnen: Straßen in SH verfallen

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Ein Drittel der Straßen im Land ist schon marode. Für eine Sanierung fehlen Geld und Planer. Sperrungen sind nicht mehr ausgeschlossen.

Kiel | Der Zustand des Landesstraßennetzes in Schleswig-Holstein ist offenbar weit kritischer als von der Regierung bisher eingeräumt. Der Sanierungsstau ist gewaltig, das Geld dafür reicht nicht, Straßenplaner fehlen. Ohne Kurswechsel bleibt von 3600 Kilometern Landesstraßen nur noch ein „Rumpfnetz“, fürchtet die Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure in einer Stellungnahme für den Verkehrsausschuss im Landtag. Die Folgen für Wirtschaft, Arbeitsplätze, für ÖPNV, selbst für Rettungsdienste wären dramatisch.

Meyers Problem: Um den aktuellen – schlechten – Zustand der über 3600 Kilometer Landesstraßen zu halten, wären jährlich 36 Millionen Euro nötig. Zur Verfügung hat der Verkehrsminister nur 25 Millionen Euro. Was der Rechnungshof herausfand: Nicht einmal 18 Millionen Euro haben Meyers Straßenbauer für 2014 abgerufen. Der Grund: Es fehlen baureife Projekte, die wenigen Planer kommen mit den Ausschreibungen nicht hinterher.

Schon im Frühjahr hatte Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) Alarm geschlagen. Ein Drittel des Netzes sei marode und dringend sanierungsbedürftig, so der Minister damals. Mit Meyers Report befasst sich nun der Verkehrsausschuss. Landkreistag und Rechnungshof warnen die Regierung in Stellungnahmen für den Landtag davor, nur noch viel befahrene und im Gesamtnetz „verkehrswichtige“ Strecken zu sanieren. Meyer hat diese Strategie ausgegeben - nicht zuletzt, weil ihm Ingenieure für die Straßenplanung ebenso fehlen wie das nötige Geld, um die Projekte zu bezahlen. Eine solche Politik, fürchtet der Landkreistag, „würde zu einem flächendeckenden Verfall der Infrastruktur in Schleswig-Holstein führen“. Die Kreise wären gleich mehrfach die Dummen. Würden Landesstraßen gesperrt, weil sie nicht mehr verkehrssicher sind, müssten Kreisstraßen die Netzfunktion übernehmen. Die sind zu großen Teilen auch schon sanierungsreif, und Geld fehlt auch hier.

Trifft zu, was der Verband der Straßenbau- und Verkehrsingenieure (VSVI) in Schleswig-Holstein dem Verkehrsausschuss mitgeteilt hat, dann dürften Meyers Straßenprobleme noch weit größer sein als bisher zugegeben. 900 Millionen Euro reichten aus, um alle Landesstraßen bis 2025 wieder topfit zu machen, glaubt der Minister. Die Ingenieure dagegen kalkulieren mit von Kosten von 1,5 Millionen Euro für die „Grundinstandsetzung“ von einem Kilometer Landesstraße. Mit Meyers theoretischen 900 Millionen, die der Minister in der Koalition nie wird aufbringen können, lasse sich nicht einmal die Hälfte der 1200 Kilometer maroder Landesstraßen „grundhaft sanieren“, so der VSVI.

Und noch eine Lücke gibt es. Meyer weiß das auch. In den Berechnungen seiner Straßenplaner sind die Kosten für die Sanierung oder Ertüchtigung von Brücken fast komplett ausgeblendet. Dabei sei nicht einmal jede fünfte „Bauwerksfläche“ in einem guten Zustand, schreibt der Unternehmensverband Logistik. „Marode“ sei die Infrastruktur im Land, „katastrophal“ der Zustand der meisten Brücken, so der Verband. Wirtschaftsansiedlungen würden schwieriger, Probleme werde es nach der Sperrung von Straßen auch bei der Einhaltung von Rettungszeiten geben.

Negative Folgen fürchten die Landräte auch im ÖPNV. Busse nutzten zu 85 Prozent Landesstraßen. Müssten die gesperrt werden, könnten Buslinien „nicht mehr aufrecht erhalten werden“, heißt es beim Landkreistag. Folge: Die Bevölkerung im ländlichen Raum würde vom Verkehrsnetz abgeschnitten.

Im Klartext: Meyers Verkehrsetat wird hinten und vorne nicht reichen. Immerhin räumt der Verkehrsminister Versäumnisse in der Vergangenheit ein. Die müssten, verlangen die Logistiker, nun „durch eine Umkehr der Prioritätensetzung im Landeshaushalt Zug um Zug aufgeholt werden.“

Wo die Prioritäten über Jahrzehnte  lagen, ist landesweit zu besichtigen und (noch) zu befahren. Man baute „hunderte Kilometer Radwege, für die es keinen Bedarf gab“, so der Rechnungshof, der schon jetzt die Prognose wagt: „Auch diese Radwege kann das Land absehbar nicht dauerhaft erhalten“.

Landesstraßen sind eine Straßenkategorie in Deutschland.  Für den Bau und Erhalt ist im Regelfall das jeweilige Bundesland verantwortlich. Darüber angesiedelt sind Bundesstraßen, darunter Kreisstraßen. In Schleswig-Holstein gibt es zurzeit 272 Landesstraßen mit einer Gesamtlänge von 3669 Kilometern.
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erstellt am 16.Okt.2014 | 06:30 Uhr

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