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Besuch am Nord-Ostsee-Kanal : Dobrindt: Neue Kanalschleuse 2020 fertig

vom

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verbreitet in Brunsbüttel Hoffnung. Die geplante fünfte Schleusenkammer für den NOK soll in sechs Jahren zur Verfügung stehen. SH-Minister Meyer hatte sich vom Besuch mehr erhofft.

shz.de von
erstellt am 28.Feb.2014 | 12:28 Uhr

Brunsbüttel | Die geplante fünfte Schleusenkammer für den Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel soll nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bereits in sechs Jahren zur Verfügung stehen. „2020 wird das erste Schiff durchgehen“, sagte Dobrindt am Freitag nach einem Besuch der Schleusenanlagen in Brunsbüttel. Medienberichte über Kostenexplosionen des ursprünglich auf 375 Millionen Euro veranschlagten Projektes wollte er nicht kommentieren.

Der Bund werde die Finanzierung aber sicherstellen, sagte Dobrindt. Dies gelte auch für mögliche Kostensteigerungen. „Dies ist eine der notwendigsten Investitionen in den nächsten Jahren.“ Die zu erwartenden Kostensteigerungen sollen sich auf mehr als 100 Millionen Euro belaufen.

Für die internationale Bedeutung der Exportnation Deutschland sei der Nord-Ostsee-Kanal sehr wichtig, sagte Dobrindt. „Mein oberstes Interesse besteht darin, die Verfügbarkeit und Verlässlichkeit des Kanals sicherzustellen.“ Zur Unterzeichnung einer Zielvereinbarung zwischen Bund und Land für den weiteren Ausbau und die Sanierung des Kanals kam es dann aber doch nicht.

Nach dem Willen von Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) sollte darin 2028 als Zielvorgabe für die gesamte Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals fixiert werden. Neben der fünften Schleusenkammer sind auch umfangreiche Sanierungen der bestehenden Schleusen in Kiel und Brunsbüttel sowie der Ausbau der 20 Kilometer langen Oststrecke geplant. Dieses Nadelöhr sollte nach ursprünglichem Plan bereits in diesem Jahr beseitigt sein.

„Ich habe gelernt, dass man sehr hartnäckig und lange in Berlin für den Nord-Ostsee-Kanal streiten muss“, sagte Meyer nach dem Treffen mit Dobrindt. Die Gesamtkosten für den Ausbau werden auf rund 1,5 Milliarden Euro geschätzt. Dobrindt wollte jedoch keine Aussagen treffen, die über diese Wahlperiode und damit möglicherweise auch über seine eigene Amtszeit als Minister hinausgingen. „Über das Jahr 2021 heute Aussagen zu machen, halte ich für verfrüht“, sagte er. Deshalb könne er keine festen Zeitpläne zusagen. „Das gehört zur Glaubwürdigkeit auch dazu.“ 

Meyer betonte, „die übergreifende Botschaft muss sein, dass sich die Bundesrepublik um den Kanal kümmert, ihn in den nächsten Jahren modernisiert“. Die Bedeutung des Kanals für die Schifffahrt gehe weit über Deutschland hinaus. „Wir brauchen Ehrlichkeit im Bezug auf die Kosten und die Laufzeiten der Projekte.“ 

Im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung soll die Personalausstattung noch einmal überarbeitet werden. Da die Aufgaben am Kanal zunehmen, habe der Bund dort „ein Interesse daran, auch das Personal zu steigern“, sagte Dobrindt. Konkrete Zahlen nannte er aber nicht.

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionsvize Christopher Vogt kritisierte, „unter dem Strich bleibt der Bund bei seinem Schneckentempo am Kanal“. Dass es nicht möglich war, eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land über die nächsten Schritte zu unterzeichnen, bezeichnete er als Trauerspiel. „Die Landesregierung darf sich damit nicht einfach abfinden“. Michael Hartmann forderte mehr „Action“ auf dem Kanal: „Wir hatten zu viel Politik“, sagte der Ältermann der Lotsenbruderschaft NOK.

Der Nord-Ostsee-Kanal ist die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt. Ein Dauerproblem sind die zum Teil noch aus der Kaiserzeit stammenden Schleusen. In Brunsbüttel und mittelfristig auch in Kiel-Holtenau sind größere Sanierungen erforderlich. Während der größte Teil des rund 100 Kilometer langen Kanals längst ausgebaut wurde, ist der Ostabschnitt arg in die Jahre gekommen. Er soll ausgebaut werden, so dass größere und tiefer gehende Schiffe die Wasserstraße passieren können.

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