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Bundesminister Alexander Dobrindt : Bund: Milliarden für Straßen und Wasserstraßen in SH

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Aus der Onlineredaktion

Der Bund hat die Verkehrsvorhaben bekanntgegeben, die er für besonders wichtig hält. Darunter ist auch eine Überraschung.

shz.de von
erstellt am 16.Mär.2016 | 17:31 Uhr

Kiel/Berlin | Der Bund will in den nächsten Jahren in Schleswig-Holstein eine Milliardensumme in den Aus- und Neubau von Straßen und Wasserstraßen investieren. Mehrere Autobahnen, der Nord-Ostsee-Kanal, der Elbe-Lübeck-Kanal und einige Ortsumgehungen stehen als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan bis 2030, den Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch in Berlin vorgelegt hat.

Einige Verkehrsprojekte in SH werden derzeit von vielen Verzögerungen geprägt - dazu gehört der Ausbau der A20. Erst stoppten Fledermäuse die Planung, dann ein verwaister Adlerhorst.

Zu den Projekten dieser Priorität gehören der Weiterbau der A20 samt Elbquerung, der vierspurige Ausbau der A21 von Bargteheide bis Schwarzenbek und der sechsspurige Ausbau der A23 zwischen Tornesch und Hamburg-Eidelstedt. Auch mehrere Ortsumgehungen im Verlauf von Bundesstraßen wurden in diese Kategorie aufgenommen.

Insgesamt will der Bund im nördlichsten Bundesland für neue, laufende und fest disponierte Vorhaben im Bereich Straße drei Milliarden Euro ausgeben. Dies entspricht einem Anteil von 4,5 Prozent an den geplanten Gesamtausgaben des Bundes von 67 Milliarden. Beim Volumen der Fernstraßen-Projekte liegt Schleswig-Holstein im Ländervergleich nach Angaben des Landes-Verkehrsministeriums auf Platz sechs. Der Neubau einer Brücke über den Nord-Ostsee-Kanal bei Rendsburg taucht nicht in dem Plan auf, weil der Ersatz der alten Rader Hochbrücke ohnehin „gesetzt“ ist.

Überraschend rückte trotz eines relativ niedrigen Nutzen-Kosten-Verhältnisses auch der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals (790 Millionen Euro) in die Kategorie des vordringlichen Bedarfs. Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele stellte die Entscheidung in Zusammenhang mit dem ebenfalls geplanten vorgezogenen Neubau der Schleuse Lüneburg-Scharnebeck. Die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals ist mit 263,4 Millionen Euro im vordringlichen Bedarf veranschlagt.

Hinzu kommen 12,4 Millionen Euro für eine Neutrassierung der Saatseekurve des Kanals bei Rendsburg. Rund 260 Millionen Euro für den Ausbau der Oststrecke des Kanals zwischen Kiel und Rendsburg standen ohnehin schon fest.

„Wir sind zufrieden, weil wir unsere Vorhaben sehr realistisch angemeldet und entsprechend gut abgeschnitten haben“, sagte Staatssekretär Nägele. „Damit haben wir eine solide Grundlage, auf der wir weiter mit dem Bund über unsere wichtigen Infrastrukturprojekte reden können.“ Bis auf die Ortsumgehung von Tating im Zuge der B202 auf Eiderstedt seien fast alle gemeldeten Straßenbauvorhaben für den vordringlichen Bedarf berücksichtigt worden.

Realistische Politik, nicht „Wünsch' dir was“, habe sich durchgesetzt, sagte Nägele. Höchste Priorität für das Land habe bei den Straßen weiterhin die A20. „Wir werden an dieser Baustelle mit hoher, hoher Intensität weiterarbeiten.“ Der Landesbetrieb für Verkehr als Planungsbehörde sei gut aufgestellt, sagte Nägele. Auch die Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn (SPD), Norbert Brackmann und Johann Wadephul (beide CDU) freuten sich über aus ihrer Sicht besonders positive Entscheidungen des Bundes.

Insgesamt will der Bund in den kommenden Jahren mehr als 260 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege investieren. „Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in die Modernisierung“, sagte Verkehrsminister Dobrindt. Sein Plan bündelt 1000 Vorhaben im Volumen von 264,5 Milliarden Euro. Rund die Hälfte fließt in Autobahnen und Bundesstraßen, weitere 41 Prozent entfallen auf Bahnstrecken, neun Prozent auf Flüsse und Kanäle.

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