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Kommentar : Stimmenfang bei der CDU in SH: Fairness geht anders

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nach der fragwürdigen Kandidaten-Nominierung brennt bei der CDU die Hütte. Anstand geht anders, kommentiert Peter Höver.

Wahlkämpfe – gleich ob sie innerparteilich oder zwischen Parteien ausgetragen werden – gehören zum Wesen der Demokratie. Es ist deshalb auch nichts Anrüchiges dabei, wenn Bewerber um ein Amt oder ein Mandat in eigener Sache werben. Das war schon immer so, und das muss auch so bleiben. Nur der Wettbewerb mehrerer Kandidaten garantiert eine (Aus-)Wahl. Maßstab solcher inner- oder überparteilicher Konkurrenzen aber müssen Anstand und Fairness sein und bleiben. Wer diese Regeln verletzt, der wird den Boden bereiten für noch mehr Politik- und Parteienverdruss, und der wird die seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung nur weiter auf Talfahrt schicken.

Das ahnen sie nach den fragwürdigen Vorgängen um die Wahl des Landtagskandidaten für Dithmarschen und Schleswig nun auch in der schleswig-holsteinischen CDU. Dass Parteichef Ingbert Liebing offen „Unverständnis und Verärgerung“ äußert, zeigt, wie sehr die Hütte brennt. Da ging also der Bewerber Thomas Klömmer hin und warb Neumitglieder, denen er im selben Atemzug den Parteiaustritt nahelegte – Hauptsache seine Mehrheit bei der Mitgliederversammlung war gesichert. Und da machte sich ein Parteifreund im Gegenzug ans Werk und versuchte auf kaum weniger unwürdige Art, eine Mehrheit für die am Ende gescheiterte Gegenkandidatin Heike Franzen zu organisieren. Fairness geht anders, Anstand auch.

Sieger der Kandidatenkür: Thomas Klömmer und seine Ehefrau Dorothe.
Sieger der Kandidatenkür: Thomas Klömmer und seine Ehefrau Dorothe. Foto: Clasen
 

Mag Klömmer sich die Kandidatur auch gesichert haben, moralisch hat er schon jetzt verloren. Bei aller Kritik an dem Vorgang sollte jedoch niemand der Versuchung erliegen, die CDU oder gleich alle Parteien in Sippenhaft zu nehmen, des „schmutzigen Geschäfts“ bezichtigen und an den Pranger zu stellen. Unser politisches Personal ist nicht besser, aber eben auch nicht schlechter als die Gesellschaft, aus der es kommt. Und das ist gut so.

Die Union hat vor 20 Jahren die Nominierung von Kandidaten aus den berühmten „Hinterzimmern“ in Mitgliederversammlungen verlegt. Das war der Versuch, ein Stück mehr innerparteiliche Demokratie zu wagen. Der Schritt hat sich bewährt. Daran ändern auch die politischen Fouls von Pahlen nichts. Den Mitgliedern dieses Instrument wieder zu nehmen, wird sich kein CDU-Landesvorstand trauen.

 

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<p>Anna-Kathrin Gellner</p> von
erstellt am 24.Feb.2016 | 09:46 Uhr

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