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Verschwendungen in SH und HH : Steuerzahlerbund präsentiert neues Schwarzbuch

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Aus der Onlineredaktion

Wo werden Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen? Elbphilharmonie und ein Kieler Schwimmbad sind nur zwei Beispiele. Außerdem warnt der Steuerzahlerbund vor Beteiligungen an Solar- oder Windparks.

Hamburg/Kiel | Von der Politik und Behörden gefürchtet stellt der Bund der Steuerzahler wieder sein Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ vor. Sowohl in Hamburg (11 Uhr) als auch in Kiel (10.30 Uhr) präsentieren die Landesvertreter des Steuerzahlerbundes am Dienstag Fälle, in denen die Regierenden aus Sicht des Verbandes Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen haben.

Im Vorjahr fanden die Lobbisten der Steuerzahler in ganz Deutschland rund 100 Fälle. Wie viel Geld konkret durch Missmanagement verschleudert worden ist, sagten sie wegen anhaltender Zweifel jedoch nicht. Zuvor hatte der Verband über Jahre immer die Summe von 30 Milliarden Euro genannt.

In Hamburg landete im Vorjahr wieder einmal die Elbphilharmonie im Schwarzbuch. Die Kosten für das Konzerthaus im Hafen sind von ursprünglich 77 Millionen auf 789 Millionen Euro für den Steuerzahler gestiegen, die Eröffnung wurde von 2010 auf 2017 verschoben. Die Elbphilharmonie stand schon 2012 im Schwarzbuch. Insgesamt kam Hamburg in der 41. Auflage des Schwarzbuchs dreimal vor. Neben der Elbphilharmonie ging es um ein Gutachten für die Esso-Häuser in Hamburg-St. Pauli und um die Umsiedelung der Zierlichen Tellerschnecke in Hamburg-Bergedorf.

Auch in Schleswig-Holstein spießte der Steuerzahlerbund in 2013 skurrile und teure Fälle von Steuerverschwendung in Millionenhöhe auf. Allein das mindestens 23,6 Millionen Euro teure Sport- und Freizeitbad der Stadt Kiel wird etwa 7 Millionen teurer als vergleichbare Bäder in Flensburg und Cottbus (Brandenburg). Standen im Schwarzbuch 2013 Baukostenüberschreitungen bei öffentlichen Projekten im Fokus, warnt der Steuerzahlerbund diesmal davor, dass sich schleswig-holsteinische Kommunen künftig an Solar- oder Windparks beteiligen dürfen. Der Bund fürchtet, es könnten dadurch Millionen Steuergelder versenkt werden. Im neuen Schwarzbuch werden acht Fälle von Verschwendung aufgeführt, die insgesamt einen hohen zweistelligen Millionenbetrag ausmachten, sagte Geschäftsführer Rainer Kersten.

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erstellt am 07.Okt.2014 | 07:06 Uhr

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