Rückzugsappelle gegen SPD-Landeschef : Stegner, hör die Signale!

Konnte die Personaldebatte um seine Person nicht verhindern: Ralf Stegner
Konnte die Personaldebatte um seine Person nicht verhindern: Ralf Stegner

Erstmals werden auf einem Parteitag Stimmen laut, die den Rücktritt des SPD-Landeschefs fordern.

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12. November 2017, 19:45 Uhr

Am Anfang schien alles wie fast immer. Sollte es im Vorfeld von Parteitagen der Nord-SPD Unmut über den Landesvorsitzenden geben, spätestens mit seinem Auftritt und seiner Rede konnte Ralf Stegner die Mehrzahl der Genossen für sich gewinnen. So auch diesmal, als der nach zwei heftigen Wahlniederlagen schwer angeschlagene Parteichef in den Holstenhallen Neumünster ans Mikro trat. Stegner übte Kritik und Selbstkritik, fragte sich vor den gut 200 Delegierten, ob er genug zugehört habe, und schaltete sofort in den Angriffsmodus. Gegen die „schwarze Ampel“, gegen den einstigen Koalitionspartner um Robert Habeck, gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen und dessen Verstrickung in die Paradise Papers und, und, und…

Der lang anhaltende Beifall war ihm gewiss und so schien schon früh alles wieder gut unter den Roten Fahnen. Doch wer aufmerksam durch die Parteitagsräume ging, bemerkte überall kleine Post-Its. Auf den gelben Klebezetteln hatten Jusos provokative Sprüche geschrieben – wie: „Heute soll es losgehen mit der Erneuerung unserer Partei. Frischen Wind und neue Ideen brauchen wir – aber nicht nur heute! Wie wäre es, wenn regelmäßig neue Leute in verantwortungsvolle Positionen kommen?“ Auf dem Parteitag selbst kamen trotz des zustimmenden Applauses für Stegner in der Aussprache über den Erneuerungskurs dann doch die Rücktrittsforderungen. Mal dezent („Da hat der Ralf Recht, aber…“), mal sehr deutlich „Lasst uns das an den Gliedern, aber lasst uns das auch am Haupt tun.“

Auffällig, die Kritik am Landeschef äußerten nicht nur ausgewiesene Stegner-Gegner, wie Andreas Breitner oder die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, sondern auch einstige Schwergewichte, wie die Ex-Minister Stefan Studt und Reinhardt Meyer, und streitbare Querköpfe wie Björn Uhde aus dem Kreisverband Bad Segeberg.

Zwar verzichtete die überwiegende Mehrheit der Redner auf derartige innerparteiliche Attacken, aber ausdrücklich den Rücken gestärkt bekam Stegner auch nicht allzu häufig. Deshalb wäre es ein Fehler, die Rufe nach einem personellen Neuanfang als Einzelmeinungen abzutun. Es gärt an der Parteibasis und der Landeschef ist erfahren genug, die vielen leisen und wenigen lauten Signale zu vernehmen. Noch hält mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag, auf dem Ralf Stegner sich erneut zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden küren lassen will, der schleswig-holsteinische Burgfriede. Doch spätestens bei der Kommunalwahl im Mai 2018 muss Stegner liefern. Dann wird sich zeigen, ob er den vielen Kandidaten in den Städten und Gemeinden das Rüstzeug und die Programme zur Verfügungen gestellt hat, die wieder mehr Wähler vor Ort erreichen. Oder ob er sich weiter im Elfenbeinturm ideologischer Grundsatzfragen verschanzt.

Gelingt der SPD die vielbeschworene Rückkehr zur Schleswig-Holstein-Partei nicht, dann wird die Parteibasis die am Wochenende oft kritisierte One-Man-Show absetzen – und zwar noch vor April 2019. Aber das weiß auch der Landeschef ganz genau. Schließlich wurde von mehreren Rednern sehr deutlich postuliert, die Partei habe genügend Männer und Frauen, die wüssten, wie man Wahlen gewinnt. Ralf Stegner war damit nicht gemeint.

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