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Prozess in Kiel : Sozialbetrug: Aussicht auf Bewährungsstrafen für Flirt-SMS-Betreiber

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Mindestens 300.000 Euro sollen die Betreiber gespart haben, da einige Beschäftigte nur als Teilzeitkräfte geführt wurden.

Kiel | Mit falschen Angaben zu Arbeitszeiten und Verdiensten ihrer Mitarbeiter sollen vier Betreiber von Flirt-SMS-Chats den Krankenkassen und Rententrägern mindestens 300.000 Euro vorenthalten haben. Dennoch können die Angeklagten im Falle von Geständnissen auf eine Bewährungsstrafe hoffen. Das stellte der Vorsitzende der 6. großen Strafkammer zu Prozessbeginn am Dienstag nach Vorgesprächen mit Verteidigern und Staatsanwalt in Aussicht.

Ein anderer Prozess gegen die Angeklagten hatte über Jahre die Kieler Justiz beschäftigt und scheiterte an einer Lappalie. Das wirft ein merkwürdiges Licht auf die Arbeit am Kieler Landgericht.

Grund für die Milde unter anderem: Die Männer - zwei reisten aus Thailand, einer aus Kenia an - saßen zum Teil bereits fast zwei Jahre in Untersuchungshaft. Außerdem wirkt sich die überlange Verfahrensdauer strafmildernd aus.

Die Anklage listet insgesamt über 300 Fälle von Lohnsplitting mit einem Gesamtschaden von fast einer Million Euro auf. Das Verfahren wurde aber auf 18 Fälle mit einem Schaden von rund 300.000 Euro beschränkt. Demnach meldeten die Männer von 2004 bis 2008 als Verantwortliche der Flirt-SMS-Chats den Sozialversicherungsträgern nur Teilzeit- und geringfüge Beschäftigungen, während die Mitarbeiter in Vollzeit gearbeitet hätten. Dafür wären deutlich höhere Beiträge fällig gewesen.

Drei der Angeklagten mussten sich bereits fast sieben Jahre lang wegen betrügerischer Flirt-SMS vor dem Landgericht verantworten. Laut Anklage sollen sie über 700.000 Handy-Nutzer durch gefakte Flirt-SMS um rund 46 Millionen Euro geschädigt haben. Der Mammut-Prozess platzte 2016 durch richterliches Fehlverhalten und ist inzwischen vollkommen eingestellt.

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erstellt am 16.Mai.2017 | 15:30 Uhr

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