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Lübeck : Russland stuft Hansebüro als „ausländischen Agenten“ ein

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Laut russischem Justizministeriums hat das Hansebüro gegen Gesetze verstoßen. In Kiel wird die Entscheidung bedauert.

shz.de von
erstellt am 26.Mai.2016 | 20:06 Uhr

Lübeck | Der Kalte Krieg kommt nach SH: Das „Hansebüro – Schleswig-Holstein Informationsbüro Kaliningrad“ ist vom Justizministerium der Russischen Föderation auf die Liste der „ausländischen Agenten“ gesetzt worden. Nach Ansicht des russischen Justizministeriums habe das Hansebüro gegen das russische Gesetz über nicht-kommerzielle Organisationen verstoßen, teilte Schleswig-Holsteins Justiz- und Europaministerin Anke Spoorendonk (SSW) am Donnerstag mit.

„Ich bedauere diese Entscheidung außerordentlich, denn das Informationsbüro leistet eine hervorragende Arbeit bei der Unterstützung und Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen der russischen Region Kaliningrad und Schleswig-Holstein“, so Spoorendonk.

SPD-Chef Ralf Stegner sagte: „Dies entspricht nicht unserem Verständnis der Ostseekooperationen.“ Er bedaure diese Entscheidung sehr und hoffe, „dass es sich um ein Missverständnis handelt“.

Das Hansebüro ist seit 2010 als sogenannte autonome, nichtkommerzielle Organisation nach russischem Recht organisiert. Finanziert wird es vom Land Schleswig-Holstein und der Industrie- und Handelskammer. Zu einer der Hauptaufgaben des Hansebüros gehört es, erste Anlaufstelle für Wirtschaftsakteure in beiden Regionen zu sein und Partnerschaftsprojekte zu unterstützen.

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