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Flüchtlinge in Deutschland : Rückgang: Schleswig-Holstein will Erstaufnahmelager dezimieren

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Aus der Onlineredaktion

Die Einrichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen sollen weniger werden. Sie bleiben aber vorerst bestehen - falls wieder mehr Schutzbedürftige kommen.

Kiel | Weniger Flüchtlinge kommen, viele sind wieder weg, die Unterkünfte in Schleswig-Holstein leeren sich. Jetzt bereit sich das Land auf eine Verringerung der Erstaufnahmekapazität vor. Nicht mehr benötigte Einrichtungen sollen zunächst aber weiter bereitgehalten werden, um auf ein erneutes Ansteigen der Zahlen schnell reagieren zu können, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Montag in Kiel. Es sei leichter, bestehende Einrichtungen zu verwalten und vorzuhalten, als über Nacht neue aus dem Boden zu stampfen. Derzeit sind rund 30 Prozent der 12.400 Plätze in den 14 Erstaufnahme- beziehungsweise Landesunterkünften belegt.

Seit in Europa Grenzen dicht gemacht worden und es den Flüchtlingspakt mit der Türkei gibt, sind weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Erst am Wochenende hatte es Ausschreitungen im Flüchtlingslager Idomeni am Grenzzaun zu Mazedonien gegeben. Daraufhin setzten die Grenzschützer Tränengas und Gummigeschosse gegen die Flüchtlinge ein.

In den ersten drei Monaten des Jahres wurden 4823 Schutzsuchende in Schleswig-Holstein aufgenommen. Dies sind deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum, als 3407 Flüchtlinge kamen. Allerdings wurden es dieses Jahr von Monat zu Monat weniger: So wurden im Januar 2131 Menschen im nördlichsten Bundesland aufgenommen, im Februar 2053 und im März nur noch 639. Diese Entwicklung bedeute jedoch nicht, dass die Zeiten automatisch ruhiger würden, sagte Studt. Es bliebe die gewaltige Herausforderung der Integration und auch die Fluchtursachen seien nicht weniger geworden.

Zwar könne es sein, dass der derzeitige Rückgang der Flüchtlingszahlen anhält und dass der Rückführungspakt der EU mit der Türkei funktioniere, sagte Studt. Genausogut könne die Zahl aber auch wieder steigen, wenn es wärmer werde. Vieles spräche dafür, dass neue Fluchtrouten entstünden.

„Beide Szenarien sind ernst zu nehmen“, sagte der Minister. Daher will Studt bei der Unterbringung neuer Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen künftig noch flexibler reagieren und gegebenenfalls einzelne Landesunterkünfte im Jahresverlauf außer Betrieb nehmen.

„Kommen ungefähr so viele Flüchtlinge wie im vergangenen Jahr, sind wir mit den aktuellen Strategien gut aufgestellt“, sagte Studt. Kämen absehbar weniger Flüchtlinge, könnten die Kapazitäten angemessen verkleinert werden. Voraussichtlich im Sommer solle mit Bund und Kommunen abgestimmt werden, ob Einrichtungen geschlossen werden.

Die Besondere Aufbauorganisation Flüchtlinge (BOA) bei der Landespolizei wird allerdings im Laufe dieses Monats aufgelöst. Der Zustrom von Asylbewerbern sei mittlerweile soweit abgeebbt, dass die von der BOA wahrgenommenen Aufgaben an das zuständige Landesamt für Ausländerangelegenheiten zurückgegeben werden können, sagte Studt.

Im Vorgriff auf die im Sommer zu fällenden Beschlüsse verkündete der Minister bereits Entscheidungen für einzelne Standorte: So soll etwa die Landesunterkunft (LUK) in Husum weiterhin bis Sommer 2017 vorgehalten werden. Die LUK in Eggebek soll voraussichtlich bis Mai 2017 betrieben werden, bei Bedarf soll sie von der LUK Leck abgelöst werden. In Itzehoe wird ebenfalls eine Leerstandbewirtschaftung erfolgen. Die eigentlich wegen Umbauarbeiten geschlossene kleine Einrichtung in Wentorf wird hingegen nicht wieder eröffnet.

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erstellt am 11.Apr.2016 | 18:22 Uhr

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