Jamaika-Sondierungen : Robert Habeck: „Unsere Anfängerfehler kann ich kaum fassen“

Robert Habeck.
Robert Habeck.

Umweltminister Robert Habeck berichtet aus seiner Sicht über die geplatzten Jamaika-Sondierungen.

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18. Januar 2018, 20:22 Uhr

Ein bewegtes Jahr liegt hinter Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck. Bei der Urwahl zum Spitzenkandidaten der Grünen zur Bundestagswahl unterlag er dem hohen Favoriten Cem Özdemir mit 76 Stimmen denkbar knapp. Nach der Wahl war Habeck intensiv an den Sondierungen zur Jamaika-Koalition beteiligt. Die Verhandlungen platzten bekanntermaßen. Am 26. und 27. Januar wählen die Grünen eine neue Führung für die Bundespartei. Habeck gilt als gesetzt. Vorher erscheint am Montag die Neuauflage seines Buches „Wer wagt, beginnt. Die Politik und ich“. Wir stellen Auszüge daraus vor:

... Kurz nach dem kleinen Parteitag begannen die Jamaika-Sondierungen auf Bundesebene. Wie in Schleswig-Holstein und doch ganz anders. Rückblickend kann ich es kaum fassen, welche Anfängerfehler wir alle gemacht haben und wie falsch wir die Sache angegangen sind. Da war zum einen der Verzicht oder die Unfähigkeit, ein paar Leitideen zu formulieren. Mindestens eine. In Schleswig-Holstein hatten wir die Digitalisierung und den Versuch, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, herausgestellt. Auch nicht gerade die superintellektuelle Glanztat. Aber immerhin entfaltete sie genug Bindekraft, um auseinanderstrebende Egos und Parteien zusammenzuhalten.

Im Bund: Nada. Vielleicht haben wir uns einfach zu sehr angewöhnt, Ideen und Visionen für eine Schwäche zu halten. Jedenfalls wurde sich durchgewurschtelt, statt um Leitkategorien zu ringen. Dann waren wir am Anfang zu freundlich zueinander und lullten alle Konflikte in Bindestrichpapiere ein, winkten vom Balkon, suggerierten, die Sache sei geritzt, während kaum ein Konflikt ausgesprochen werden konnte. Als ich einmal gegenüber Angela Merkel auf unterschiedliche Ansichten in der Agrarpolitik beharrte, wurde das als zutiefst befremdlich registriert. Man sollte nicht widersprechen. Genau das aber führte dazu, dass am Ende alle Widersprüche noch ungelöst waren.

... Es gab zudem einen erstaunlichen Mangel an Autorität. In den entscheidenden Runden wurde nichts entschieden. Die Moderation führte nicht zusammen, sondern führte die Redelisten. Immer wieder wurde zurück in die Fachgruppen delegiert. Aber wie sollten die entschlusskräftig sein, wenn es die Chefs nicht waren?

... Und es entstand durch permanente Indiskretionen eine Atmosphäre des Misstrauens. Es läuft in solchen Verhandlungen nun mal nur dann erfolgreich, wenn irgendjemand einen halben Schritt von dem eigenen Parteiprogramm wegmacht, in der Hoffnung, das Gegenüber zieht nach. Dafür braucht es einen Vertrauensraum. Wenn aber alles stets wie in einem Livestream 1:1 nach außen getragen wird, dann passiert das Gegenteil. Die Leute plustern sich auf und gehen in den Nahkampf, weil sie ja wissen, dass sie damit bei den eigenen
Anhängern punkten. Als wir gerade das Agrar-Kapitel verhandelten und Katrin Göring-Eckardt und ich einmal uneinig waren und die Sitzung kurz unterbrachen, lasen wir beim Rausgehen auf Bild Online: Neue Front bei Jamaika – Göring-Eckardt gegen Habeck. Live. Wie gedoppelt. So ging das natürlich nicht.

... Als die Sondierungen scheiterten, saß ich im Raum der CDU zusammen mit Ursula von der Leyen, Daniel Günther, Hermann Gröhe und Peter Tauber. Wir Grünen hatten eine Messenger-Gruppe eingerichtet, um schnell miteinander kommunizieren zu können. Erst erreichten mich Nachrichten aus dieser Gruppe vom Auszug der FDP, dann erzählte Peter Tauber, die FDP habe eine Pressemitteilung verschickt, dass sie die Sondierungen beendet habe. Noch glaubten einige, dass es sich um ein Manöver handelte, um den Preis hochzutreiben. Aber dann kamen die Liberalen die Treppe der baden-württembergischen Landesvertretung herunter, gingen wortlos in ihren Sitzungsraum, holten die anderen Kollegen, nahmen ihre Jacken, Taschen und Rucksäcke und verließen uns wortlos. Kein Tschüss. Kein Scherz. Kein Winken. Und wir anderen standen inzwischen alle da wie begossene Pudel oder verlassene Liebhaber. Doch plötzlich, als der Druck gewichen war und Enttäuschung sich breitmachte, löste sich die Stimmung. Hausherr Kretschmann, sonst immer bleiernste Miene,
rief als Erster: Ich gebe einen aus. Dabei waren die Getränke schon den ganzen Tag frei. Ich holte Bier für alle Umstehenden, ob CDU, CSU oder Grüne, egal. Und Peter Altmaier lobte jeden Grünen, den er traf, wie konstruktiv wir verhandelt hätten.

... In dieser Situation habe ich mich gefragt, was ich tun und welche Verantwortung ich tragen kann. Irgendwie wiederholt sich für mich gerade der Moment, als ich als Schriftsteller und Vater zum ersten Mal zu einer parteipolitischen Versammlung fuhr. Ich war in meinem Leben sehr glücklich, aber es war auch sehr subjektiv. Politik ist das Gegenteil davon: Sie will etwas für die Allgemeinheit erreichen. Und dass das möglich sein kann, hat damals eine Leidenschaft in mir entfacht. Der gleiche Antrieb ist es auch jetzt.

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Der Text ist ein Auszug aus dem neuen Nachwort, das der Grünen-Politiker Robert Habeck für die aktuelle Neuauflage seines Buches „Wer wagt, beginnt. Die Politik und ich“ geschrieben hat. Verlag Kiepenheuer und Witsch (336 Seiten, 14,99 Euro)
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