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Atommüll : Robert Habeck sieht bei Endlagersuche alle Länder in der Verantwortung

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Niemand reißt sich um ein Endlager für Atommüll.. Über die Schwere der Aufgabe macht sich der Grüne keine Illusionen.

Kiel | Der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll müssen sich nach Ansicht des Kieler Energieministers Robert Habeck alle Bundesländer stellen. Da dürfe sich keiner wegducken, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Hier sind die Solidarität und die Verantwortungsbereitschaft aller Bundesländer gefragt.“ Die Endlagersuche werde jetzt konkreter. Alle Länder bereiteten Anträge auf Bohrungen an den Bund vor: Dieser werde dann prüfen, ob sich solche Bohrungen auf mögliche Standorte für ein Endlager negativ auswirken können.

„Das heißt noch nicht, wo nicht gebohrt werden darf, kommt automatisch ein Endlager“, sagte Habeck. „Aber es macht deutlich: Die weiße Landkarte wird nicht ewig weiß bleiben.“ Der Weg werde nicht leicht. „Wenn man sich anschaut, wie aufgeregt über die Rücknahme von 21 Castoren mit hoch radioaktiven Abfällen aus Sellafield diskutiert wurde und wie lange es gebraucht hat, bis auch Bayern sich bereit erklärt hat, welche aufzunehmen, wird deutlich, wie hart die Diskussionen werden.“

Nach vielen Jahrzehnten der Konflikte sei es aber notwendig, auch schmerzhafte Schritte zu gehen und nicht mehr auf Zeit zu spielen. „Es ist die Aufgabe unserer politischen Generation, die Verantwortung tatsächlich zu übernehmen und ein Endlager zu finden, das so sicher wie irgend möglich ist“, sagte Habeck. Der Atommüll löse sich schließlich nicht in Luft auf.

Ein kleines positives Beispiel für die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen, komme aus Schleswig-Holstein, sagte Habeck. Es gebe ja sogar massiven Widerstand dagegen, nicht radioaktive Abfälle aus dem künftigen Rückbau von Kraftwerken auf Mülldeponien zu bringen. „Und das nur, weil sie aus einem Atomkraftwerk kommen.“

Das führe dazu, dass der Betreiber des Akw Krümmel Erdaushub nicht mehr los wurde, der anfiel, weil das Zwischenlager sicherer gemacht wird. Jetzt sei die Gemeinde Wiershop bei Geesthacht bereit, dieses Material aufzunehmen.

„Es ist das erste Mal, dass seit Beginn dieser Debatte eine Gemeinde im Land zur Aufnahme von Abfällen aus der Nähe eines Atommeilers bereit ist“, sagte Habeck. Sie wolle in diesem Fall helfen, und das aus einer atomkritischen Haltung heraus. „Dafür verdient sie meinen Dank und Respekt.“

Insgesamt gebe es für den Umgang mit den Rückbauabfällen, die als nicht radioaktiv belastet eingestuft werden, noch keine Lösung, sagte Habeck. „Wir haben eine Arbeitsgruppe mit Umweltverbänden, Deponie- und Atomkraftwerksbetreibern und Vertretern der Kommunalverbände ins Leben gerufen.“ Ziel sei es, realistische Optionen zu bekommen. „Wir haben ja nicht ewig Zeit.“

Zuständig für die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Müll ist der Bund mit seiner Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Sie soll zunächst mögliche Standortregionen auswählen. In einem ersten Schritt dorthin werden geologische Daten ausgewertet.

Aufsicht und politische Verantwortung liegen beim Bundesumweltministerium. Die Länder sind am eigentlichen Standortauswahlverfahren nicht beteiligt; das ist alleinige Sache des Bundes. Daher kann das Ministerium in Kiel nach eigenen Angaben auch nicht beurteilen, welche Standorte infrage kommen und welche nicht.

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erstellt am 03.Aug.2017 | 07:08 Uhr

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