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Schleswig-Holstein

22. Oktober 2017 | 23:59 Uhr

Regieren mit Unsinn oder Ernst?

vom

Ein Satiriker von "Die Partei" hat es ganz unerwartet in die Lübecker Bürgerschaft geschafft

shz.de von
erstellt am 30.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Lübeck | Genau 831 Stimmen oder umgerechnet 1,3 Prozent. Diese bei Wahlen sonst eher zu vernachlässigenden Werte reichen aus, um die Lübecker Bürgerschaft aufzumischen und bundesweit in die Schlagzeilen zu bringen. Denn mit diesen 831 Stimmen konnte die Partei des Satirikers und Ex-Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein einen Bürgerschaftssitz in der Hansestadt erringen, weil es ja keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Und auch deshalb, weil die Wahlbeteiligung mit 46,7 Prozent historisch niedrig war, was den kleinen Parteien in die Hände spielt.

Bastian Langbehn, in Lübeck Kreisvorsitzender von "Die Partei" und Neu-Abgeordneter in der Bürgerschaft, entrüstet sich dennoch darüber, dass so wenige Menschen ihre Stimmzettel abgegeben haben. Natürlich wisse er, dass das der Grund für seinen Einzug ins Kommunalparlament sei. "Aber eigentlich bin ich deswegen ein bisschen erbost. Ziel war es, der Stadt mal zu zeigen, wie man eine Bürgerschaftswahl richtig veranstaltet, und wir haben mit mindestens 50 Prozent Plus gerechnet." Pause. "Ich finds schwach, ganz schwach auf jeden Fall."

Gelernt hat der 30-Jährige Einzelhandelskaufmann. Zurzeit arbeitet er aber im Tourismus. "Im Familienbetrieb", sagt er. Klingt eigentlich ganz seriös. Und doch vertritt er eine Partei, die bundesweit beispielsweise für den Wiederaufbau der Mauer eintritt. Und die bei der Bundestagswahl 2009 nicht zugelassen war, weil sie nicht nachgewiesen hatte, "mit ausreichender Ernsthaftigkeit das Ziel zu verfolgen, Einfluss auf die politische Willensbildung nehmen und im Bundestag oder in Landtagen mitwirken zu wollen". Eine Klage dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht blieb erfolglos.

Dennoch hat Sonneborn die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 als nächstes Ziel herausgegeben. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte er. "Wir haben viel Unterstützung bei den jungen Leuten." Und mit der Wahl in die Bürgerschaft zieht die Spaß-Partei erstmals auch in ein Parlament ein. Anhänger freuen sich im sozialen Netzwerk Facebook bereits auf "totale Sinnfreiheit in allen Anträgen". Und auf "absoluten Populismus,und zwar auf allen Ebenen und mit allen Mitteln". So im Original.

In ihrem "Regierungsprogramm für Lübeck" will die Partei Steuereinnahmen in Millionenhöhe "durch die Installation eines Coffee-Shops im "Günter Grass-Haus" und "die Verpachtung des rechten Turms des Holstentores als exklusiven Raum für Gastronomie oder Swinger clubs" generieren. Oder möchte eine U-Bahn in strukturschwache Lübecker Gebiete bauen.

Wie ernst nimmt Langbehn das eigene Programm? "Och, es gibt ein paar Punkte, die nehme ich definitiv ernst", sagt der Bartträger, der auf Facebook-Bildern nach der Wahl mit Zigarre im Mund und Bierglas in der Hand zu sehen ist. "Es ist ja quasi wie bei allen anderen auch. Bei anderen steht auch viel Blödsinn drin, wir haben es nur anders formuliert, deswegen fällt das halt auf. Und dran halten tut sich am Ende sowieso keiner. Und wenn ich es jetzt tatsächlich nicht schaffe in den nächsten fünf Jahren eine U-Bahn zu bauen, ach Gott ..."

Wirklich am Herzen liege ihm allerdings das Thema Familie und Bildung, sagt Langbehn zumindest. Was ernst gemeint ist und was als Scherz, ist bei den Satirikern nicht immer leicht zu unterscheiden. Was wohl auch Sinn der Sache ist. "Wir haben viele Familien in der Partei, und die sagen halt alle, das mit den Kitas geht nicht, mit den Schulen geht nicht." Und die Sache mit verdreckten Schulklos auch nicht. Das müsse geändert werden. "Das ist wirklich ernst gemeint", versichert der Neu-Politiker.

Engagieren will sich der künftige Ratsherr auf die ein oder andere Weise schon. "Ich habe keine Lust, fünf Jahre rumzusitzen und Däumchen zu drehen. Dann hätte ich mir den Wahlkampfstress nicht geben müssen."

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