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Autobahn in SH : Rechnungshof fordert schnellen Weiterbau der A20

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Seit dem Mauerfall sind in SH 39 Kilometer Autobahn gebaut worden. Der Stillstand kostet den Staat viel Geld.

Kiel | Schleswig-Holsteins Rechnungshof hat mehr Tempo beim stockenden Weiterbau der Autobahn 20 gefordert. „Der Stillstand hat uns bisher gewaltig viel Geld gekostet“, sagte Rechnungshof-Präsidentin Gaby Schäfer am Mittwoch.

Immer wieder wurde der Ausbau der A20 aus Naturschutzgründen verzögert. Die Fertigstellung der Autobahn war ein zentrales Wahlkampf-Versprechen der CDU.

Zwar habe ihre Behörde sich noch nicht mit der Frage befasst, ob eine Weiterplanung der A20 durch die Bundesplanungsgesellschaft Deges für das Land teurer sei. Aber: „Ich bin der Meinung, dass es fast schon nicht mehr so wichtig ist, was es kostet, sondern, dass es überhaupt passiert.“

Seit dem Mauerfall sind im nördlichsten Bundesland 39 Kilometer A20 gebaut worden. Aktuell endet die Küstenautobahn östlich von Bad Segeberg. „Inzwischen gibt es Projekte, die einfach laufen müssen“, sagte Schäfer. Deshalb sei es für sie „eine Option“, die Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund abzugeben. Allerdings ginge damit ein großes Maß an Planungshoheit verloren.

Die Landesregierung prüft bereits, ob sie die Verwaltung ab 2021 an den Bund abgeben soll. Zu diesem Zeitpunkt übernimmt der Staat im Zusammenhang mit der beschlossenen Bildung einer Bundes-Infrastrukturgesellschaft in jedem Fall die Verwaltung der Bundesautobahnen. Die Länder können bis Ende 2018 entscheiden, ob sie auch die Bundesstraßen abtreten wollen.

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erstellt am 09.Aug.2017 | 13:58 Uhr

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