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Kneipen und Restaurants : Rauchverbot? In SH wird wieder gequalmt

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Feuer frei: Acht Jahre nach der Einführung des „Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren zum Passivrauchen“ lassen immer mehr Wirte im Norden in Speisegaststätten ihre Gäste spät abends zur Zigarette greifen.

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erstellt am 27.Mär.2016 | 17:45 Uhr

Kiel | Ob in der Pizzeria um die Ecke in Eimsbüttel, ob beim Italiener am Eppendorfer Baum oder im Kieler Szenelokal – im Restaurantbereich ist eben noch nichts vom Zigarettengeruch zu spüren. Doch zu später Stunde kommen hier und da die Aschenbecher auf den Tisch, manchmal fragt der Wirt auch zu später Stunde die Gäste, ob jemand etwas gegen das Rauchen habe. Meistens widerspricht kaum jemand – das Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern scheint zu funktionieren. Und das obwohl den Tabakrebellen saftige Strafen drohen.

Das Rauchverbot wurde beschlossen, um Nichtraucher vor dem giftigen Qualm zu schützen. Das könnte sich auszahlen: Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass auch Passivraucher ein bis zu 20 Prozent höheres Risiko haben, an Lungenkrebs zu erkranken.

In Schleswig-Holstein drohen sowohl den Rauchern als auch Gastwirten Bußgelder bis zu 1000 Euro, das benachbarte Mecklenburg-Vorpommern verlangt von illegal Qualmduldenden Gastronomiebetrieben rekordverdächtige 10.000 Euro Strafe, Raucher müssen nur 500 Euro in die dankbare Landeskasse zahlen.

Doch die Gefahr im Norden erwischt zu werden, ist relativ gering, der Kontrolldruck der kommunalen Ordnungsbehörden kaum spürbar. So stellte die Stadt Kiel im vergangenen Jahr lediglich drei Verstöße fest, die mit einem gesetzlichen Rauchverbot zusammenhingen. „Zwei Verstöße haben wir in Gaststätten festgestellt, einen in einer Spielhalle. Die Bußgeldverfahren wurden ausschließlich gegen die Betreiber eingeleitet, nicht gegen die Gäste. Pro Verstoß waren 200 Euro zu zahlen“, bilanzierte Arne Ivers vom Pressereferat der Landeshauptstadt.

400 Euro Bußgeld – für das Kieler Ordnungsamt noch nicht einmal ein Fall für die Portokasse. Jährlich nimmt die Stadt gut 5,128 Millionen Euro allein aus Knöllchen und Geschwindigkeits-Verstößen ein. Damit entfielen statistisch gesehen auf jeden Kieler 21,16 Euro – so viel wie in keiner anderen der vier kreisfreien Städte. Hat zum Beispiel Handball-Primus THW Kiel ein Heimspiel, fällt auch langjährigen Kielern die Parkplatzsuche schwer. Dann gebe es einen „verstärkten Einsatz, um einigermaßen akzeptable Zustände in der Stadt herzustellen“, so der Leiter des städtischen Ordnungsamtes, Frank Festersen gegenüber Medien. Und: „Ein Auge zudrücken können wir nicht.“ 24 Vollzeitstellen gibt es dafür im Ordnungsamt.

Lukrativer sind auch die Blitzer. Damit nahm Kiel 3,143 Millionen Euro ein, davon 2,645 Millionen Euro durch mobile Geräte. Nach Abzug der Kosten verschafften elf damit beschäftigte Mitarbeiter einen Gewinn in Höhe von gut 1,365 Millionen Euro.

Ähnlich tief für zu schnelles Fahren oder falsches Parken müssen die Flensburger statistisch mit jährlich 18,46 Euro pro Kopf in die Tasche greifen. „Die Aufgabe der Verkehrsüberwachung mag zwar nicht beliebt sein, aber sie ist richtig und wichtig“, sagt Stadtsprecherin Kathrin Ove. Verstöße gegen das Nichtrauchergesetz wurden im Rahmen „anlassbezogener Kontrollen“ dagegen nicht festgestellt. Es gab in der Fördestadt auch keine Anzeigen von Gästen – und damit keine verhängten Bußgelder. Aktiver ist dagegen das Ordnungsamt auf Sylt. Hier wurden im vergangenen Jahr rekordverdächtige zehn Verstöße geahndet, so Kerstin Hablick von der Inselverwaltung. Alle Bußgelder (im Schnitt 100 Euro) ergingen gegen die Gastro-Betreiber, die rauchenden Gäste gingen auf der Tourismusinsel straffrei aus.

Auf Föhr, Amrum, in Eckernförde sowie in Husum gab es keine offiziell festgestellten „Qualm-Verstöße“. Ebenso im Amt Wilstermarsch, wo es nach Worten zuständigen Ordnungsamtsleiter Thorsten Franck jedoch auch keine gezielten Kontrollen gibt. In Itzehoe waren es 2015 gerade mal zwei aufgedeckte Verstöße – die jeweils mit 88,50 Euro geahndet wurden. In der selbsternannten „Einkaufstadt“, die über eine relativ lebendige Gastro-Szene verfügt, ist die Zahl der Raucherkneipen seit Einführung des Rauchverbotes relativ konstant geblieben.

Zurzeit gibt es in Itzehoe 18 Rauchergaststätten. Über einen abgeschlossenen Nebenraum verfügen vier Restaurants. Nach Einschätzung von Sigrun Reiser vom städtischen Ordnungsamt liegt das vor allem daran, dass die baulichen Voraussetzungen (die Gastfläche darf nicht größer als 75 Quadratmeter sein und es dürfen keine Speisen verabreicht werden) erfüllt sein müssen. Nur wenige Betreiber von Restaurants haben sich für einen abgetrennten Nebenraum entschieden. Dies ist meiner Meinung nach sogar etwas rückläufig, da der Gesetzgeber sehr strenge Maßstäbe für die Errichtung und den Betrieb dieser Nebenräume angelegt hat. Relativ neu sei, so Reiser gegenüber shz.de, dass auch in Spielhallen das Rauchen verboten ist. Dieses Verbot sei noch nicht im Nichtraucherschutzgesetz verankert, sondern zurzeit nur im Spielhallengesetz. In nahezu jeder Spielhalle in Itzehoe gibt es seitdem Raucherkabinen.

Aus Sicht des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) funktioniert das Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern. „Unsere Betriebe haben sich mit den Regelungen arrangiert“, schätzt der Schleswig-Holsteinische Dehoga-Hauptgeschäftsführer Stefan Scholtis ein. Anfangs hätten viele der betroffenen kleinen Betriebe erhebliche Umsatzeinbußen beklagt. Auch wenn der Verband nach wie vor die Auffassung vertritt, dass die Unternehmen selbst entscheiden sollten, gäbe es zurzeit keine Bestrebungen, die Gesetzeslage zu ändern.

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