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Kubicki, Habeck und Stegner : Wolfgang Kubicki: Kieler Trio würde Bundestag gut tun

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Verliert der Landtag drei Führungsfiguren? FDP-Fraktionschef Kubicki spricht nicht nur über die möglichen Kandidaten.

Kiel | Im Kieler Landtag gehören FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, sein SPD-Rivale Ralf Stegner und der Grünen-Umweltminister Robert Habeck zu den prägendsten Figuren - nach der Bundestagswahl 2017 könnten die drei sich auf der Bundesebene wiedertreffen. „Alle wären eine Bereicherung für den Bundestag“, sagte Kubicki. Aus seiner Sicht hätten die Grünen mit Habeck die größte Chance, ihr Wählerpotenzial auszuschöpfen. „Und Ralf Stegner spielt seine Rolle als Lordsiegelbewahrer der reinen sozialistischen Lehre hervorragend.“

Die Ausgangslage für das Trio: Habeck will Spitzenkandidat der Bundes-Grünen werden, Kubicki tritt zur Landtags- und Bundestagswahl an, während Stegner erst im zweiten Halbjahr 2016 seine Entscheidung bekanntgeben will.

Robert Habeck (links) möchte nach Berlin - Ralf Stegner überlegt noch.
Robert Habeck (links) möchte nach Berlin - Ralf Stegner überlegt noch. Foto: dpa
 

„Er wird nach Berlin gehen, egal, was er heute sagt“, meinte Kubicki über Stegner. „Er weiß, dass er an Ministerpräsident Torsten Albig nicht vorbeikommt, obwohl er ihn für ersetzbar hält.“ Stegner habe sich in seiner Rolle als Sprecher der SPD-Linken ordentlich eingerichtet, „nachdem er als Innenminister in Kiel noch rechts von Otto Schily stand“. Habeck ist aus Kubickis Sicht jemand, der Menschen binden kann. „Er verkörpert einen juvenilen Typ, der sehr pragmatisch ist und zugleich Grundüberzeugungen vertritt, die ich allerdings oft nicht teile.“

Vom Ministerpräsidenten sei er enttäuscht, sagte Kubicki. Wirklich gut mache Albig nichts. „Seinen Ankündigungen in diesen pastoralen Reden, die so ein bisschen an Willy Brandt erinnern, ist überhaupt nichts gefolgt.“ Die Albig-Regierung aus SPD, Grünen und SSW tue alles, um das Land im Schlaf zu lassen, sagte Kubicki. „Aber es rumort an allen Ecken und Enden.“ Die Planungsverzögerungen beim Fehmarnbelt-Tunnel seien an Peinlichkeit nicht zu überbieten. „Und seit 1992 reden wir über die A20 - in einer meiner ersten Debatten im Landtag ging es darum. In den 23 Jahren seither haben wir gerade 38 Kilometer gebaut.“ Auch sei eine Bildungsmisere mit den Händen zu greifen, kritisierte Kubicki. Zudem verliere das Land Investitionen. „Der Prozess einer Deindustrialisierung ist schleichend, macht sich irgendwann aber richtig bemerkbar.“ Die Ergebnisse der Regierung seien unterdurchschnittlich. „Ich gehe davon aus, dass sie 2017 abgewählt wird.“

Sein Ex-Koalitionspartner CDU muss nach Ansicht Kubickis noch zulegen. „Ich hoffe, dass die Union bis zum Beginn des Wahlkampfes nicht nur eine vernünftige Konzeption entwickelt, anders als vor der letzten Wahl.“ Sie sollte auch einen Spitzenkandidaten präsentieren mit deutlich mehr Durchschlagskraft, als sie der letzte hatte (Jost de Jager 2012). Ob CDU-Landeschef Ingbert Liebing der Richtige wäre, könne er nicht beurteilen.„In Berlin ist er als Bundestagsabgeordneter noch nicht sehr aufgefallen, und bei seinen landespolitischen Erklärungen ist noch viel Luft nach oben“, sagte Kubicki. Liebing müsste sich noch sehr viel mehr landespolitisch engagieren und seinen Bekanntheitsgrad deutlich erhöhen. Die CDU stecke in einem Dilemma, sagte Kubicki.

Fraktionschef Daniel Günther habe sich in der Rolle des Oppositionsführers richtig gut entwickelt. „Aber je stärker er im Parlament wird, desto mehr stellt sich die Frage, warum er nicht Spitzenkandidat wird und jemand von außen kommen soll, der landespolitisch bisher nicht in Erscheinung getreten ist.“

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erstellt am 29.Aug.2015 | 11:57 Uhr

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