zur Navigation springen

Landtagswahl 2017 : Wolfgang Kubicki glaubt an Jamaika-Koalition für SH

vom

Die FDP will in Schleswig-Holstein künftig mitregieren. Fraktionschef Kubicki sieht dafür gleich mehrere Optionen.

shz.de von
erstellt am 27.Dez.2016 | 07:39 Uhr

Kiel | Schleswig-Holsteins FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki rechnet mit einer Regierungsbeteiligung seiner Partei nach der Landtagswahl am 7. Mai. „Die klassische Ampel ist denkbar, aber ich würde mich darauf nicht verlassen“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur. „Denn inhaltlich wahrscheinlicher ist aktuell eher ,Jamaika'“ - also ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. Am Ende wird es laut Kubicki bei der Entscheidung der Liberalen darauf ankommen, was ein künftiges Regierungsbündnis zur Verbesserung der Situation der Menschen im Land beitragen kann.

Die jüngste Umfrage sah die FDP im Norden bei neun Prozent. SPD, Grüne und SSW hatten keine Mehrheit mehr. „Alle haben begriffen, dass es auf die Grünen und uns ankommt, wenn man keine große Koalition im Norden will“, sagte Kubicki. Das führe zu völlig neuen Überlegungen von Landespolitikern im Land.

Am Auffälligsten sei die veränderte Gemengelage im Land bei der SPD zu beobachten. „So schmusig wie der Genosse Ralf Stegner im Moment mit der FDP und auch mit mir persönlich umgeht, ist das schon fast unangenehm“, sagte Kubicki. Der SPD-Fraktions- und Landeschef lobe die Liberalen regelmäßig. Auch das Verhältnis zu den Grünen habe sich mittlerweile entspannt. „Es kommt nicht mehr so sehr auf Farbenspiele an, sondern auf die gemeinsamen politischen Projekte. Denn eine Koalition ist ja nicht nur eine Addition von Sitzen“, sagte Kubicki. Es komme bei der Koalitionsfindung auf die Gemeinsamkeiten im politischen Handeln an.

In einem Punkt sieht Kubicki die politische Konkurrenz aber noch im Vorteil: „Die Grünen sind momentan stärker kompatibel zu allen anderen Konstellationen als wir.“ Im Innen- und Rechtsbereich oder in der Integrationspolitik macht er keine unüberwindbaren Hindernisse zu Grünen oder zur SPD aus. Im Bereich der Wirtschafts- und Steuerpolitik sei es mit der Nord-SPD jedoch schwieriger. Da gebe es weiter deutlich mehr Möglichkeiten mit der Union.

Der Jurist rechnet damit, dass es nach der Wahl vor allem auf die FDP ankommen wird. „Wenn die Küstenkoalition nach der Wahl keine Mehrheit mehr haben sollte, werden wir von den Grünen und den Sozialdemokraten am meisten umworben“, sagte Kubicki. Er selbst wolle weiterhin nicht Minister in einem Kieler Kabinett werden. „Es wird am Ende nur eine Koalition geben, wenn sichtbar FDP-Politik durchgesetzt werden kann. Alles andere macht für uns keinen Sinn.“

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen