zur Navigation springen

Koalitionsverhandlungen in Kiel : Wenn die Jamaika-Koalition scheitert: Das sind die Optionen für SH

vom
Aus der Onlineredaktion

Die Verhandlungen um ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sind schwer. Was sind die Alternativen?

von
erstellt am 09.Jun.2017 | 10:34 Uhr

Kiel | Kommt in Schleswig-Holstein die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP? Oder platzt das Bündnis schon während der Koalitionsverhandlungen? Am Donnerstag stand es auf Messers Schneide. Wolfgang Kubicki bezifferte die Wahrscheinlichkeit sogar nur mit 20 Prozent.

In einem Krisengespräch haben sich die beiden Parteien beim Thema Verkehr am Donnerstagabend noch einmal zusammengerauft. Monika Heinold von den Grünen versicherte, ihre Partei akzeptiere den Weiterbau der A20 und den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel als Bundesbauprojekte - „auch in der Umsetzung“.

Das anvisierte Jamaika-Bündnis zwischen CDU, FDP und den Grünen findet bundesweit starke Beachtung - denn es ist die einzige realistische Möglichkeit für die CDU, jenseits einer Groko in die Regierungsverantwortung zu kommen.

Dennoch: Die Gefahr eines Scheiterns der Verhandlungen auch bei anderen Themen ist so groß, dass es sich lohnt, die Alternativen anzuschauen. Für eine Mehrheit im Kieler Landtag sind bei 73 Abgeordneten 37 Stimmen notwendig. Hier sind die denkbaren Möglichkeiten:

Die Tansania-Koalition

Die Flagge Tansanias besteht eigentlich aus vier Farben: schwarz, grün, blau und gelb. Im Landtag wäre gelb für eine Koalition aber nicht nötig. CDU, Grüne und SSW hätten eine Mehrheit von 38 Stimmen, eine mehr als nötig. Das klingt knapp, aber die abgewählte Küstenkoalition hat mit einer ähnlich knappen Mehrheit eine ganze Wahlperiode durchgehalten.

Gegen das Bündnis sprechen bisherige Aussagen des SSW-Spitzenkandidaten Lars Harms, der nach der Abwahl der bisherigen Koalition ein anderes Bündnis ausschloss und „konstruktive Oppositionsarbeit“ ankündigte. Wenn Harms das „konstruktiv“ betont und die „Oppositionsarbeit“ vergisst, wären Verhandlungen möglich. Für die Grünen-Basis wäre der SSW als Koalitionspartner einfacher zu vermitteln als ein Partner FDP.

Die Ampel

Rot-gelb-grün: eine uns im Alltag vertraute Farbkombination. Für eine künftige Regierung ist das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP theoretisch denkbar. FDP-Mann Wolfgang Kubicki und SPD-Chef Ralf Stegner sind Intimfeinde, die ihre Auseinandersetzungen zwar auf intellektuell hohem Niveau ausfechten, aber auch mit solchen inhaltlichen und persönlichen Unterschieden, dass ein Zusammengehen auszuschließen scheint. Bereits kurz nach der Wahl hatte Kubicki die Ampel ausgeschlossen und Stegner eine „nicht mehr zu ertragende anmaßende Haltung“ vorgeworfen.

 

Zweites Problem: Die Verhandlungen für Jamaika drohen gerade an Differenzen zwischen FDP und Grünen zu scheitern. Bei einer Ampel würden die sich natürlich nicht auflösen.

Große Koalition

Rechnerisch ist eine Regierung aus CDU und SPD natürlich möglich. Von den Beteiligten wird sie jedoch als vorletzer Ausweg betrachtet. Die schlechten Erfahrungen mit dem letzten schwarz-roten Bündnis hängen vielen im politischen Kiel noch in den Knochen. Peter-Harry Carstensen als Ministerpräsident und Ralf Stegner als sein Stellvertreter, das ging gar nicht. Andererseits: Günther ist nicht Carstensen, sondern verkörpert eine andere Generation und auch einen anderen Politikstil als Carstensen, der keine Hand ungeschüttelt an sich vorbeiziehen ließ.

 

Für die CDU würde die Große Koalition den Wahlsieg auch ein wenig schmälern. Sie würde die Partei in die Regierung bringen, der sie gerade eine empfindliche Niederlage beigebracht hat. Für die SPD ist das Beispiel Groko im Bund sicher abschreckend: Als Juniorpartner der Union gelingt es ihr kaum, eigenes Profil zu entwickeln.

Dennoch: Ausgeschlossen haben ein gemeinsames Bündnis weder Günther noch Stegner.

Letzter Ausweg: Neuwahlen

Wenn die Parteien zeigen würden, dass sie nicht in der Lage sind, aus dem Wahlergebnis heraus eine Regierung zu bilden, wäre das sicherlich ein schlechtes Signal an die Wähler.

CDU, FDP und Grüne müssten außerdem befürchten, wieder Stimmen und Sitze im Landtag zu verlieren. Der SPD würde das natürlich auch drohen, allerdings lief die Wahl so schlecht, dass der eine oder andere Sozialdemokrat auch auf ein ein besseres Ergebnis spekulieren dürfte.

Allerdings hat SPD-Landeschef Stegner Neuwahlen kategorisch ausgeschlossen und als „Förderprogramm für Rechtsradikale“ bezeichnet.

Tansania-Koalition aus Schwarz-gelb-blau

Rein rechnerisch ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und SSW möglich. Zusammen kämen die Parteien auf 37 Sitze. Das Bündnis ist allerdings unwahrscheinlich, da SSW-Chef Lars Harms bereits angekündigt hat, in die Opposition gehen zu wollen.

AfD-Varianten

Unter Mitwirkung oder Duldung der AfD sind ebenfalls Varianten rechnerisch denkbar: CDU mit FDP oder Grünen und AfD. Unter SPD-Führung ergäbe sich eine rechnerische Mehrheit nur, wenn auch der SSW bei so einer Variante mitzöge.

Realistisch ist aber keine dieser Varianten. Eher dürfte es zu Neuwahlen kommen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen