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Nach der Landtagswahl in SH : Wahlverlierer Torsten Albig – heute Rückzug aus der Politik?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Aus den eigenen Reihen: Die Kritik an Parteichef Ralf Stegner wächst.

shz.de von
erstellt am 15.Mai.2017 | 20:53 Uhr

Kiel | Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein mehren sich die Anzeichen für personelle Konsequenzen in der Nord-SPD. Beobachter schließen nicht mehr aus, dass Spitzenkandidat Torsten Albig am Dienstagabend im Parteivorstand seinen Rückzug aus der Politik ankündigen wird. Nach den Beratungen im Kieler Sporthotel Avantage (zu deutsch: Vorteil) will sich Ralf Stegner vor der Presse äußern.

Zugleich mehren sich in der Nord-SPD Rücktrittsforderungen auch an die Adresse von Parteichef Ralf Stegner. Nicht nur der SPD-Kreisverband Nordfriesland fordert vom Parteichef, sein Amt niederzulegen. Auch Kommunalpolitiker der SPD und die Bundestagsabgeordnete Birgit Malecha-Nissen pochen auf einen Führungswechsel. Stegner war erst in der vergangenen Woche einstimmig als Fraktionschef bestätigt worden.

Stegner selbst wies die Rücktrittsforderungen zurück. Es sei „wenig zielführend, öffentlich auf das eigene Tor zu schießen, anstatt sich konstruktiv an den innerparteilichen Beratungen zu beteiligen“, sagte Stegner.

Unterdessen trafen sich Spitzenvertreter von Grünen und FDP am Montagabend zu einer ersten Sondierungsrunde für die Regierungsbildung. Die Grünen favorisieren eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP, die Liberalen halten diese Konstellation für unrealistisch und setzen auf ein Jamaika-Bündnis mit CDU-Wahlsieger Daniel Günther und Grünen.

Die Grünen verstärkten derweil den Druck auf den bisherigen Koalitionspartner SPD. „Sie muss zügig ein Angebot an FDP und Grüne machen, das ein Ampel-Bündnis ermöglicht,“ sagte Umweltminister Robert Habeck. „Die Chancen für eine ‚Ampel‘ sinken wahrscheinlich weiter, wenn die SPD nicht sehr zügig agiert.“

Hinter Habecks Vorstoß steht die Sorge, dass die FDP die Ampel kurzfristig endgültig abschalten könnte, wenn die SPD sich nicht zügig bewege. Die SPD müsse „für die Ampel eine Idee entwickeln, die integrativ wirkt. Das Land braucht eine Regierung, die eine breite Legitimation hat.“

Bereits am Dienstag treffen sich Grüne und FDP zu getrennten Gesprächen mit der CDU. Morgen soll es eine erste Dreierrunde geben. 

Auch Stegner ist ersetzbar - ein Kommentar von Peter Höver

Wenn SPD-Landeschef Ralf Stegner eines beherrscht, dann ist es der Umgang mit der Macht – auch der zum eigenen Nutzen. Als Stegner in der Rolle des Spitzenkandidaten seine Partei bei der Schleswig-Holstein-Wahl 2009 in den 25-Prozent-Keller schickte, kämpfte er erfolgreich um den Landesvorsitz. Als Stegner beim Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur zur Wahl 2012 dramatisch gegen Herausforderer Torsten Albig verlor, fiel der erneut überfällige Rücktritt aus, weil Albig auf Stegner nicht verzichten mochte. Die Niederlage bei der Landtagswahl am vorvergangenen Sonntag geht deshalb nicht allein auf Albigs Konto. Verantwortung dafür hat auch der omnipräsente Stegner. Der Parteichef, nicht der Spitzenkandidat war das „Gesicht“ der SPD im Wahlkampf.

Und was macht Stegner? Kein honoriger Rücktritt, wie ihn NRW-Landeschefin Hannelore Kraft  noch am Wahlabend hingelegt hat. Stattdessen: Wiederwahl zum Chef der Landtagsfraktion – mit 100 Prozent  der Stimmen. 

Stegner hat sich und vielen in seiner Partei in den zehn Jahren seiner Amtszeit als Landesvorsitzender erfolgreich eingeredet, dass er unersetzbar ist für die nordelbischen Sozialdemokraten. Tatsächlich drängt sich in der zweiten Reihe niemand wirklich auf, der den Job des zwar nicht sonderlich beliebten, aber unendlich fleißigen Stegner übernehmen könnte.

Gegen den längst überfälligen personellen Neuanfang aber spricht das nicht. Neues Personal kann wie einst Stegner an der Aufgabe wachsen, kann aus der One-Man-Show schleswig-holsteinischer Sozialdemokratie wieder einen wirklich kreativen Landesverband machen. Diese Chance zum echten Neuanfang wittern auch Kritiker des Vorsitzenden. Eines aber ist sicher: Kampflos wird Stegner das Feld nicht räumen – und schon gar nicht wird er das tun, wenn die Kritiker aus  der zweiten oder auch nur dritten Reihe der Parteihierarchie nach Rücktritt rufen.

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