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Edathy-Affäre : Unterstützung aus SH: Breitner verteidigt Oppermann

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Thomas Oppermann steht in der Edathy-Affäre in der Kritik. Die CSU legt dem SPD-Bundestagsfraktionschef den Rücktritt nahe. Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner verteidigt nun dessen Vorgehen und widerspricht Sigmar Gabriel.

shz.de von
erstellt am 17.Feb.2014 | 15:42 Uhr

Kiel | In der Affäre um den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner das Vorgehen von SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann verteidigt. „Sein Anruf bei BKA-Chef Jörg Ziercke war in Ordnung“, sagte Breitner am Montag. „Ich selbst bekomme auch solche Anrufe, in denen sich Leute nach Ermittlungsverfahren erkundigen - ich gebe ihnen nur keine Auskunft.“ Oppermann könne man aus einem solchen Anruf keinen Vorwurf machen. „Ich habe keine Zweifel, dass Jörg Ziercke, den ich seit 20 Jahren kenne, auch keine Auskunft gegeben hat“, sagte der SPD-Politiker.

Ziercke leitete vor seinem Wechsel an die BKA-Spitze die Polizeiabteilung im Kieler Innenministerium. Oppermann hatte Zierckes Aussage bestätigt, dass dieser ihm bei dem Telefonat keine Einzelheiten genannt und den Vorgang auch nicht kommentiert habe.

Die Affäre um die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen Edathy stürzte die große Koalition in eine Vertrauenskrise. Die CSU legte Oppermann den Rücktritt nahe.

Der Kieler Innenminister wies die Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel zurück, alle 16 Landeskriminalämter seien über den Sachverhalt Edathy informiert worden. „Das schließe ich für das LKA Schleswig-Holstein aus“, sagte Breitner. Tatsächlich sei im Oktober vorigen Jahres über ein Ermittlungsverfahren mit Auswirkungen auf 94 Staaten informiert worden. Im November habe es dann eine Konkretisierung für Schleswig-Holstein mit etwa 20 Namen von Personen aus dem Land gegeben. „Den Namen Edathy hat das schleswig-holsteinische Landeskriminalamt in diesem Zusammenhang nicht erfahren“, betonte Breitner.

„Ich spüre innerhalb der Partei Unruhe über die mediale Diskussion“, sagte der Kieler Minister. Deshalb sei seitens der SPD-Spitze totale Offenheit erforderlich. „Es geht um die Glaubwürdigkeit, die gerade für die SPD ein hohes Gut ist“, sagte Breitner. „Unsere Glaubwürdigkeit steht jetzt zwar nicht komplett auf dem Spiel, aber wir müssen auch weiterhin dem Eindruck in der Öffentlichkeit entgegentreten, wir wären nicht glaubwürdig in dieser Angelegenheit.“ Dies sei nur mit Fakten und Tatsachen möglich. „Das macht die Parteiführung jetzt ja und daran muss sie auch festhalten“, sagte Breitner. Dies sei die einzige richtige Strategie.

Gegen Edathy wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Der Vorwurf steht im Raum, er könne frühzeitig informiert worden sein und Beweismittel beiseitegeschafft haben. Der frühere SPD-Abgeordnete bestreitet dies ebenso wie den Besitz von Kinderpornografie.

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