Nordstaat für die Wirtschaft? : Unternehmensverbände fordern gemeinsame Planungsbehörde für Hamburg und SH

Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein (UV Nord). /Archiv
Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein (UV Nord). /Archiv

Die Verbände wollen außerdem eine Verwaltungsstrukturreform für Schleswig-Holstein anstoßen.

shz.de von
08. August 2018, 10:36 Uhr

Hamburg/Kiel | Schleswig-Holstein und Hamburg müssen nach Ansicht der Unternehmensverbände ihre Zukunft konsequent gemeinsam planen. "Wir brauchen eine gemeinsame Landesplanung bis hin zu einer gemeinsamen Planungsbehörde, sagte UVNord-Hauptgeschäftsführer Michael Thomas Fröhlich. "Die Metropolregion endet ja nicht an den Hamburger Stadtgrenzen, sondern sie reicht in Schleswig-Holstein bis Neumünster, Brunsbüttel und Fehmarn – da brauchen wir Dampf unter dem Kessel." Es gehe um die Verkehrsinfrastruktur, die Siedlungsachsen, das Verhältnis zwischen Innenstädten und Umland sowie um vieles mehr.

Zu klären sei auch, wo die Wirtschaftsförderung beider Länder greifen soll - nur entlang der Siedlungsachsen oder auch weiter in der Fläche, sagte Fröhlich. “Und in welchen Branchen wollen wir überhaupt wachsen?„ Dies alles brenne der Wirtschaft unter den Nägeln. Im Zusammenhang mit einer gemeinsamen Landesplanung stelle sich auch die Frage, ob die Verwaltungsstrukturen noch zeitgemäß und zukunftsgerecht sind, sagte Fröhlich.

Hier geht sein Blick nach Kiel: "Wir haben in Hamburg eine ordentliche Bezirksamtsreform gehabt und in Schleswig-Holstein trauen wir uns weder, eine vernünftige Verwaltungsstrukturreform hinzubekommen noch eine Kreisgebietsreform." Zu den über 1100 Gemeinden kämen noch 50 Ämter und 70 selbstständige Landesbehörden dazu. Da gebe es mindestens eine Verwaltungsebene zu viel. Sorgen bereite auch, dass mit dem Baurecht unterschiedlich umgegangen werde: "Die Kreise agieren da nicht einheitlich, sondern sehr uneinheitlich", sagte Fröhlich. “Wachstum wird zuweilen nicht dort geschaffen, wo das erforderlich ist, sondern dort, wo man schneller eine Baugenehmigung bekommt."

Unter dem Strich sei eine umfassende Verwaltungsstrukturreform erforderlich, sagte Fröhlich. "Und am Ende auch eine Kreisgebietsreform." Beides hatte die von 2005 bis 2009 amtierende CDU/SPD-Koalition unter Peter Harry Carstensen in Angriff genommen, dann aber doch ad acta gelegt. "Wir wollen den Menschen nicht ihre Identität im Dorf nehmen, sondern einfach schauen, wie wir uns bürgernah und effizienter aufstellen können." Die Metropolregion dürfe sich nicht an Ingolstadt und Rosenheim messen, sondern müsse sich an Barcelona und anderen großen Ballungszentren orientieren.

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