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Wechsel aus SH in die Bundespolitik : Umweltminister Robert Habeck denkt über Berlin nach

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Zieht es Habeck in die Bundespolitik? Darüber wird viel spekuliert. Der SH-Umweltminister äußert sich, will aber bis 2017 in Kiel bleiben.

Kiel | Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck von den Grünen will auf jeden Fall bis 2017 Ressortchef in Kiel bleiben. Das hat der Grüne Politiker Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fest zugesagt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr. Hintergrund sind Spekulationen über einen möglichen Wechsel Habecks in die Bundespolitik im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im Herbst 2017. Wenige Monate vorher wird in Schleswig-Holstein der Landtag neu gewählt.

Ansonsten lässt Habeck einen möglichen Wechsel in die Bundespolitik offen. In seiner Bewerbung für den Landesparteirat bestätigt der 45-Jährige erstmals offiziell, dass er darüber nachdenkt. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, auch für die Bundespartei Verantwortung zu übernehmen, habe er nicht kategorisch Nein gesagt, schreibt Habeck. Und er fände es auch falsch, das zu tun. Seine Äußerungen zu diesem Thema fallen sehr differenziert aus.

Seine Bewerbung für den Landesparteirat falle mitten in eine Phase der Spekulationen darüber, ob er sich für die nächste Bundestagswahl als Spitzenkandidat bewerben wolle, schreibt Habeck, der in der Landesregierung von SPD, Grünen und SSW Stellvertreter von Ministerpräsident Torsten Albig ist. „Sie ist insofern ein Bekenntnis, hier in Schleswig-Holstein die Dinge mit Euch zusammen weiter zu bewegen und nicht mit schielendem Blick nach Berlin aus der Verantwortung für Schleswig-Holstein zu gehen.“

Seine Überlegungen mit Blick auf Berlin seien nicht leichtfertig. Auf einem Landesparteitag am 9./10. Mai wolle er sie erläutern. Über eine mögliche Rolle für Habeck auf Bundesebene wurde schon öfter spekuliert.

Als Vize-Regierungschef und als Minister leiste Habeck hervorragende Arbeit, sagte Ministerpräsident Torsten Albig. Die Debatte über ein späteres mögliches Engagement in Berlin sei Sache der Grünen. „Robert Habeck spielt eine sehr wichtige Rolle in unserem Regierungsbündnis“, sagte die Landtagsfraktionschefin der Grünen, Eka von Kalben. „Ich würde es ausgesprochen bedauern, wenn er in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr zur Verfügung stünde.“

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erstellt am 28.Apr.2015 | 12:35 Uhr

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