Emissionsschutz : Umweltminister Habeck prüft Diesel-Verbote für Kiel

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck arbeitet an einem Entwurf für einen Luftreinhalteplan und schließt dabei auch ein Diesel-Fahrverbot in Kiel wegen zu hoher Stickoxid-Emissionen nicht aus.

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck arbeitet an einem Entwurf für einen Luftreinhalteplan und schließt dabei auch ein Diesel-Fahrverbot in Kiel wegen zu hoher Stickoxid-Emissionen nicht aus.

Am Theodor-Heuss-Ring werden die Stickoxid-Emissionen deutlich überschritten. Das könnte sich ändern.

shz.de von
19. Mai 2018, 10:31 Uhr

Kiel | Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts schließt Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) Diesel-Fahrverbote in Kiel nicht aus. „Es kommen bauliche Maßnahmen in Betracht. Ob die aber reichen, ist ungewiss“, sagte Habeck zu entsprechenden Überlegungen für den Theodor-Heuss-Ring. Saubere Luft bleibe ein hohes Gut, der Schutz von Anwohnern habe hohe Priorität.

Die Landeshauptstadt will ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge an der stark genutzten Verkehrsachse vermeiden und erwägt dazu auch den Bau einer Schutzmauer. „Ich würde mir als Emissionsschutzminister wünschen, dass es ein klares politisches Bekenntnis gibt, eine solche Maßnahme zu prüfen“, sagte Habeck. Selbst wenn sie in Kiel allein nicht zur Einhaltung der Grenzwerte führe, „würde sie nach unserem Kenntnisstand zum Gesundheitsschutz der Anwohner beitragen und vor allem den Umfang möglicher verkehrlicher Eingriffe reduzieren“.

Die zuständigen Kieler Behörden müssten entscheiden, ob der Bau einer solchen Mauer realistisch und genehmigungsfähig sei, sagte Habeck. Am Theodor-Heuss-Ring würde die erlaubten Stickoxid-Emissionen weiter deutlich überschritten.

Habeck will der Stadt Ende Mai einen ersten Entwurf für einen Luftreinhalteplan vorlegen. Er soll sicherstellen, dass die Grenzwerte möglichst kurzfristig eingehalten werden. „Betrachtet werden aktuell unterschiedliche Szenarien, unter anderem Durchfahrverbote für Dieselfahrzeuge, die die Euro-6-Norm nicht erfüllen“, sagte der Minister.

Am Freitag war die nähere Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts im Fall der Fahrverbotsdebatten in Stuttgart und Düsseldorf bekanntgeworden. Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der jahrelang zu hohen Schadstoffwerte in vielen Städten.

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