Schulzzug-Eklat : Umstrittener Hochofen-Tweet von Jörg Nobis bleibt ohne Folgen

Rasmus Andresen (Grüne) hatte den AfD-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt – ohne Erfolg.
Jörg Nobis, AfD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein. /Archiv

Rasmus Andresen (Grüne) hatte den AfD-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt – ohne Erfolg.

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06. März 2018, 14:31 Uhr

Kiel | Der umstrittene Twitter-Eintrag „Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen“ bleibt für den AfD-Fraktionschef im Landtag, Jörg Nobis, ohne strafrechtliche Folgen. Der Vizepräsident des Landtages, Rasmus Andresen (Grüne), hatte Nobis nach dem Tweet wegen Volksverhetzung angezeigt. Diese Anzeige wird jedoch nicht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens führen.

Nach Worten des Kieler Oberstaatsanwalts Henning Hadeler erfüllt das Posting nicht die Voraussetzungen für den Tatbestand der Volksverhetzung. Während Nobis nach Bekanntwerden der Mitteilung der Staatsanwaltschaft Andresen „Aufregungsfolklore“ vorwarf und die Abgeordneten der anderen Landtagsfraktionen beschuldigte, sie würden die AfD diffamieren und stigmatisieren, reagierte der Landtags-Vize zurückhaltend. Ihm läge noch kein offizielles Schreiben vor, deshalb könne er sich nicht äußern. Er warte die Begründung der Staatsanwaltschaft ab.

Jörg Nobis sagte, von Anfang an sei klar gewesen, dass die Volksverhetzungsanzeige ohne jede Substanz sei. „Dass Herr Andresen sie trotzdem gestellt hat, ist also einmal mehr allein jener ‚Aufregungsfolklore‘ geschuldet, die er immer wieder gerne zum Besten gibt, seit wir als AfD-Fraktion in den Kieler Landtag eingezogen sind.“

In dem Beitrag hatte sich Nobis für Neuwahlen ausgesprochen und angeregt, anschließend den „Schulzzug in den Hochofen“ zu fahren. Nobis bezog sich dabei auf einen Bericht der Welt, nach dem es zwischenzeitlich Gerüchte über einen möglichen Ausstieg der SPD aus den Koalitionsverhandlungen gegeben haben soll.

Grünen-Politiker Rasmus Andresen hatte daraufhin getwittert:

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