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Kommentar zu Albig : Übers Ziel hinausgeschossen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ministerpräsident Torsten Albig meldet sich verstärkt zu Wort – doch Probleme, wie die Gewalt gegen Polizisten, lassen sich damit nicht lösen. Ein Kommentar von Peter Höver.

Lange Zeit war Torsten Albig beinahe unsichtbar. Jedenfalls im politischen Tagesgeschäft. Ein Grußwort hier, eine Festrede dort, sehr viel mehr war vom Ministerpräsidenten nicht zu sehen oder zu hören – nicht im Land, noch weniger im Bund. Die Schlagzahl gaben andere vor – die Koalitionsfraktionen, angefeuert von SPD-Frontmann Stegner.

Neuerdings aber verfestigt sich der Eindruck, dass Albig seine Rolle gefunden oder für sich neu definiert hat. In der Energiepolitik sucht er (zu Recht) die Auseinandersetzung mit seinem Parteifreund Sigmar Gabriel. Beim Netzausbau greift er (wieder zu Recht) den Versuch der Hinhaltepolitik des Bayern Horst Seehofer an. Man hat den Eindruck, der Regierungschef vollzieht gerade eine politische Metamorphose. Und das wurde auch Zeit für den, der bekanntlich die Richtlinien der Landespolitik bestimmt.

Albigs Versuch allerdings, nun auch in Innen- und Rechtspolitik (s)eine Stimme zu finden, ist höchst unglücklich verlaufen. Natürlich ist Gewalt gegen Polizeibeamte nicht hinnehmbar. Weil solche Angriffe immer auch Attacken auf den Staat selbst sind, müssen Täter konsequent verfolgt und hart bestraft werden.

Albigs – auf die Darstellung eines Falles abgestützte – Kritik an vorgeblicher Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden bei Übergriffen auf Beamte aber muss ins Leere gehen. Denn eine Grundlage für solche Kritik gibt es nach den Erklärungen der Staatsanwaltschaft gar nicht. Im Umkehrschluss heißt das: Hier hat bei Albig ganz offenkundig der Bauch über die nüchterne und auf überprüfte Tatsachen gestützte Analyse gesiegt. Sollte allerdings politisches Kalkül hinter der Kritik gesteckt haben, sollte Albig, wie die Grünen meinen, in der Innenpolitik „den starken Mann markieren“ wollen, dann muss sich der Ministerpräsident den Vorwurf des Populismus gefallen lassen. Das Phänomen der Gewalt gegen Polizisten lässt sich so gewiss nicht lösen.

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erstellt am 07.02.2014 | 06:30 Uhr

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