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Energiewende : „Überraschung“: Habeck lobt Gabriel

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll reformiert werden - nur wie? Mitten im Streit treffen sich die grünen Landesenergieminister mit Bundesminister Gabriel. Der Schleswig-Holsteiner Robert Habeck spricht von „einem echten Arbeitstreffen“.

Berlin/Kiel | Im Streit um die geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) haben sich die sieben grünen Landesenergieminister am Dienstag in Berlin mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel getroffen. „Zu meiner Überraschung war es ein echtes Arbeitstreffen ohne lange Welterklärungsreden“, sagte Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck nach dem Treffen. Es seien vor allem die Deckelung der Ausbauziele beziehungsweise die Mengensteuerung diskutiert worden. Auch die Möglichkeiten, eine EU-rechtskonforme Regelung für Industrieausnahmen zu finden, waren Thema. Für Donnerstag ist ein Treffen Gabriels mit allen Länderressortchefs vereinbart.

Habeck betonte noch einmal, dass das EEG reformiert werden muss, damit die Energiewende erfolgreich wird. „Wir werden den Preisanstieg aber nicht in den Griff bekommen, wenn man vor allem an der Menge der Erneuerbaren Energien ansetzt statt am Preis“, sagte er. Habeck forderte zudem Klarheit darüber, ob die vorgeschlagene Zahl von 2,5 Gigawatt Zubau an Wind-Onshore die Erneuerung (Repowering) von alten Windkraftanlagen einschließt oder nicht. Denn Repowering eingeschlossen würde das dem Neubau von etwa 500 Windrädern entsprechen. „Das würde nicht ausreichen, um die Klimaschutzziele zu erreichen, den Atomausstieg umzusetzen und die Energiewende kostengünstig zu organisieren.“ 

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erstellt am 28.Jan.2014 | 14:11 Uhr

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