zur Navigation springen

Nach jahrelangem Streit : Überraschender Geldsegen für Kommunen in SH

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder zahlt 80 Millionen Euro zurück.

shz.de von
erstellt am 21.Nov.2015 | 18:04 Uhr

Weihnachten im November! Bei den Kommunen in Schleswig-Holstein findet die Bescherung in diesem Jahr bereits lange vor dem Fest statt. Und das Geschenk ist groß: 80 Millionen Euro bekommen die Kämmerer zwischen Nord- und Ostsee in diesen Tagen von der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) überwiesen.

Vorausgegangen ist ein jahrelanger Streit um Beiträge, die alle öffentlichen Arbeitgeber bei der VBL für die Betriebsrenten ihrer Beschäftigen einzahlen müssen. „Die Entscheidung des VBL-Verwaltungsrates, den Kommunen jetzt das Geld auszuzahlen, kommt überraschend“, sagte am Freitag der Chef des Gemeindetages Schleswig-Holstein, Jörg Bülow, in Kiel.

Die VBL hatte im Zuge der Umstellung einer bisher umlagefinanzierten betrieblichen Altersversorgung auf ein kapitalgedecktes System eine Deckungslücke befürchtet und die Mitglieder damals zur Zahlung eines sogenannten Sanierungsgeldes verdonnert. Jetzt haben diverse Gutachten bestätigt, dass es gar keine Lücke gibt, sich die Finanzen gut entwickelt haben und ausreichend Polster vorhanden sind – nicht zuletzt, weil die Zahl der öffentlichen Bediensteten, die VBL-Pflichtmitglieder sind, wider Erwarten steigt.

„Natürlich ist es erfreulich, dass wir das Geld bekommen. Aber man darf auch nicht vergessen, dass es sich dabei nicht um Zusatzeinnahmen handelt, sondern um Finanzmittel, die man uns vorher unrechtmäßig weggenommen hat“, erklärte Bülow.

Für die Städte ist es auf jeden Fall eine beachtliche Summe, angesichts der vielen alten und neuen Verpflichtungen, die die Kämmerer finanzieren müssen. Die Stadt Rendsburg zum Beispiel bekommt von der VBL-Zentrale für die Jahre 2013 bis 2015 eine halbe Million Euro erstattet. Zins und Zinseszins in Höhe von 20.000 Euro sollen im Frühjahr folgen.

Flensburg kann sich über 750.000 Euro unvorhergesehener Einnahmen freuen, und die unter extremer Geldnot leidende Hansestadt Lübeck gar über sechs Millionen Euro. Auch hier kommen noch Zinsen hinzu.

Begünstigt sind im Übrigen nicht nur die Gemeinden, sondern alle öffentlich Arbeitgeber, also auch Stadtwerke und kommunale Krankenhäuser.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen