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Ministerpräsident von Schleswig-Holstein : Torsten Albig: SPD-Ortsverein aus NRW beantragt Parteirauswurf

vom

Der Ortsverein Rheydt/Odenkirchen in Nordrhein-Westfalen findet Albigs Äußerungen zur nächsten Wahl parteischädigend.

shz.de von
erstellt am 17.Sep.2015 | 13:55 Uhr

Mönchengladbach/Kiel | Der SPD-Ortsverein Rheydt/Odenkirchen bei Mönchengladbach hat ein Parteiordnungsverfahren gegen den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig beantragt. Grund sind Albigs Äußerungen zur Kanzlerkandidatur der SPD zur nächsten Bundestagswahl, schreibt die Rheinische Post.

Albig hatte erklärt, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mache ihren Job „ganz ausgezeichnet“. Er glaube es sei „schwer, gegen diese Kanzlerin eine Wahl zu gewinnen“. Der Rheydter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Matthias Poser nannte die Äußerungen „parteischädigend und nicht hinnehmbar“. Parteiordnungsverfahren habe es in der SPD schon „wegen deutlich weniger gravierenden Dingen gegeben“.

Erfolg dürfte der Ortsverein damit beim Parteitag des Unterbezirks Mönchengladbach am Sonnabend dennoch kaum haben. Die Antragskommission empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Stimmt die Mehrheit dennoch zu, müsste die Schiedskommission in Kiel entscheiden. Sie könnte Albig rügen –  oder ihn aus der Partei ausschließen.

SPD-Vize Ralf Stegner hatte Torsten Albig in einem Interview mit der Schleswig-Holstein am Sonntag für seine Äußerungen „norddeutschen Humor“ unterstellt. Sagte aber auch: „Bei aller Übereinstimmung, die wir sonst haben: In der Frage bin ich wirklich anderer Auffassung und die SPD insgesamt auch“. „Wir müssen natürlich immer den Anspruch haben, die Regierung zu führen.“

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