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SPD in der grossen Koalition : Stegner und die Freiheiten eines Partei-Vizes

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner wird stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei – eine Enttäuschung?

Herr Stegner, obwohl Sie für den Posten des SPD-Generalsekretärs bereit gestanden hätten, bekommen Sie das Amt jetzt nicht. Statt dessen soll den Posten eine Frau erhalten, die noch gar nicht gefunden ist. Sind Sie enttäuscht?
Stegner: Nein, ich trage es ausdrücklich mit, dass die SPD nicht mit drei Männern in den drei sichtbarsten Ämtern des Parteichefs, des Fraktionschefs und des Generalsekretärs antritt. Auch in Schleswig-Holstein setze ich mich ja als Landesvorsitzender dafür ein, dass in der SPD mehr Frauen in wichtige Positionen kommen. Und wenn wir das wollen, dann können wir ja im entscheidenden Moment nicht das Gegenteil tun. Wer immer daher Generalsekretärin wird – sie wird meine volle Unterstützung haben.

Sie sind kein Fan der großen Koalition – dennoch haben Sie Ihren Parteichef Sigmar Gabriel bei seinen Plänen für Schwarz-Rot unterstützt und vor allem im skeptischen linken SPD-Flügel dafür geworben. Hätten Sie sich nicht gefreut, wenn Gabriel Sie als Anerkennung im Gegenzug zum Generalsekretär gemacht hätte?
Ich habe darüber mit Sigmar Gabriel lange und intensiv geredet, und wir haben in der Frage großes Einvernehmen. Ich bin ja künftig gestärkt, weil sich der Parteivorstand einstimmig dafür ausgesprochen hat, dass ich stellvertretender Parteivorsitzender werde – das hat es für einen Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein in der Geschichte der Bundesrepublik außer während der kurzen Zeit von Björn Engholm als Parteichef noch nicht gegeben. Und als stellvertretender Vorsitzender habe ich mehr Freiheiten als ein Generalsekretär, der Angestellter der Partei ist.


Wofür wollen Sie Ihre Freiheiten denn nutzen?
Ich werde mich ganz sicher um den Kontakt zur Linkspartei kümmern – damit wir bei der nächsten Wahl tatsächlich ohne Einschränkungen nach allen Seiten offen sind und auch Mehrheiten links von der Union nutzen können. Außerdem müssen wir in den kommenden vier Jahren großer Koalition auch unser fortschrittliches, linkes Profil herausstellen, damit wir nächstes Mal wieder die Chance haben, die Regierung zu führen. Nicht zuletzt darum will mich ja der Parteivorstand zum Stellvertreter machen.

Dem schleswig-holsteinischen Landtag bleiben Sie jetzt als SPD-Fraktionschef erhalten. Freuen Sie sich, dass Sie sich weiter mit Ihrem FDP-Dauerrivalen Wolfgang Kubicki streiten können?
Zunächst mal freue ich mich, dass ich in Kiel niemanden gehört habe, der gesagt hat: Hoffentlich geht der Kerl bald weg. Im Gegenteil, ich höre eher andere Rückmeldungen. Und mit Kubicki und mir gibt es jetzt gleich zwei stellvertretende Bundesvorsitzende im Land – der eine bei einer kleinen, außerparlamentatischen Partei und der andere bei einer großen Regierungspartei. Der Landtag wird daher weiter seinen Spaß haben. Und ich im Landtag auch.
 

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